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„Warum die CDU Hans-Georg Maaßen rauswerfen sollte“ Eine Sprecherin der CDU hat mitgeteilt, die Partei sei verstört von Äußerungen ihres Mitgliedes Hans-Georg Maaßen. Mehr noch: Dass Maaßen „Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen“ gebrauche, sei „unerträglich“. Nun stellt sich die Frage, wie Unerträgliches zu ertragen sei. Landläufig ist die Meinung: gar nicht. Doch…
„Parteien: CDU-Vize über Maaßen: „Radikalisierung nach rechts außen““ Nicht zum ersten Mal sorgt Hans-Georg Maaßen mit höchst kontroversen Aussagen für Aufsehen. Auch CDU-Vize Andreas Jung fordert nun dringend Konsequenzen. Der stellvertretende CDU-Chef Andreas Jung bescheinigt dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen eine „Radikalisierung nach rechts außen“ und fordert nun zügig Konsequenzen. Maaßen…
„CDU-Vize wirft Maaßen „Radikalisierung nach rechts außen“ vor“ Der stellvertretende CDU-Chef Andreas Jung bescheinigt dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen eine „Radikalisierung nach rechts außen“ und fordert nun zügig Konsequenzen. Maaßen überschreite mit seiner sprachlichen Eskalation immer neue Grenzen. „Deshalb muss jetzt rechtlich ein Parteiausschluss geprüft und politisch ein glasklarer Strich gezogen werden“, sagte…
„Prien droht mit Antrag auf CDU-Ausschluss von Maaßen“ Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien hat abermals einen Parteiausschluss des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gefordert. „Sollte Herr Maaßen bei unserer nächsten Bundesvorstandssitzung am 13. Februar noch Mitglied der CDU sein, werde ich einen entsprechenden Antrag an den Bundesvorstand stellen, ihn aus unserer Partei auszuschließen“, sagte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin…
„CDU-Politiker kritisieren Scholz‘ Zögern in der Panzerfrage“ Die Bundesregierung hält sich in der Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine bedeckt. Die Union kritisiert, das Kabinett wirke „kopflos“. Zur Seite springt Scholz der luxemburgische Außenminister. Mehrere CDU-Politiker haben das anhaltende Zögern der Bundesregierung hinsichtlich der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine…
„Die ehrliche Debatte findet nicht statt“ Darf man das sagen? In Deutschland gibt es ein massives Integrationsproblem, das sich in der Gewaltkriminalität widerspiegelt. Vor allem arabisch- und türkischstämmige Jugendliche und Heranwachsende fallen diesbezüglich auf. Bei ihnen ist nicht nur ein Männlichkeitswahn weit verbreitet, sondern sie erkennen auch in großen Teilen unsere Rechts- und Werteordnung nicht…
„SPD weist Unionsvorschlag für Wahlrechtsreform zurück“ Der neue Vorschlag der CDU/CSU für eine Wahlrechtsreform stößt in der SPD auf Ablehnung. „Der Vorschlag der Union scheint mit sehr heißer Nadel gestrickt“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Dirk Wiese am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. „Er führt im Ergebnis zu einer weiter fortbestehenden einseitigen Bevorzugung der CSU.“…
„CDU-Experte Kieswetter sieht in Leopard-Lieferung mögliche Wende im Ukraine-Krieg“ Exklusiv CDU-Experte Roderich Kiesewetter erklärt, warum neue Panzer für die Ukraine so wichtig sind. Er kritisert den Kanzler und lobt den neuen Verteidgungsminister. Die Lieferung westlicher Kampfpanzer aus Deutschland und anderen Staaten könnte nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter ein kriegsentscheidender Beitrag für die…
„Empfindliche Revolutionäre“ Der Protest in Lützerath sei nicht legal, aber legitim, findet die Aktivistin Luisa Neubauer. So deutete sie jedenfalls, dass die Demonstranten die zuvor vereinbarten Linien Richtung Abrisskante überschritten, woraufhin sich die Polizisten ihnen entgegenstellten. Vermutlich sieht sie und sehen das die ihren auch bei Straßenblockaden und Museumsverschmutzungen so. Man bricht das Gesetz, aber…
„„Der Höhepunkt provinzieller Borniertheit““ Zuerst deutet nichts auf einen aufregenden Abend hin: Die Gießener Uni-Medizin und das privatisierte Uni-Klinikum Gießen und Marburg (UKGM) haben zu ihrem Neujahrsempfang geladen. Zu den Ehrengästen zählt Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Die Grünen). Der ehemalige hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) weilt auch unter den Gästen. Dorn wird ihn später artig „meinen…