#Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker“

„Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker““ Demonstration der „Querdenken“-Bewegung im Januar in München Bild: dpa Auch Bayerns Verfassungsschutz hat die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen im Blick. Teile der „Querdenker“ würden beobachtet, sagt Innenminister Herrmann. Klassische Rechtsextremisten fänden sich aber nur vereinzelt darunter. In Bayern beobachtet das Landesamt für Verfassungsschutz Teile der sogenannten „Querdenke„r-Bewegung. „Das Sammel-Beobachtungsobjekt…

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#Warum der Impfstopp alle überrascht hat

„Warum der Impfstopp alle überrascht hat“ Wie schnell sich in Pandemie-Zeiten die Lage ändern kann, erfuhr gerade Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Am Montagvormittag hatte er noch verlangt, die Ausfuhr des Astra-Zeneca-Impfstoffs aus der EU zu stoppen. Und er regte an, Politiker mit Astra-Zeneca zu impfen, um auf diese Weise Ängste in der Bevölkerung vor…

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#Umweltministerin Schulze schickt Seehofer und Altmaier zum Nachsitzen

„Umweltministerin Schulze schickt Seehofer und Altmaier zum Nachsitzen“ Deutschland versteht sich als das einzige Land der Welt, das alle seine nationalen Ministerien gesetzlich auf den Klimaschutz verpflichtet. Und zwar so, dass sie bei Verfehlung der Ziele innerhalb kurzer Zeit nachsteuern müssen, um die vorgeschriebene Treibhausgasreduktion doch noch zu erreichen. Darauf haben Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD)…

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#Das Astra-Zeneca-Desaster

„Das Astra-Zeneca-Desaster“ Am 4. März machte der nicht von allen geschätzte Bonner Virologe Hendrik Streeck in der Sendung von Maybrit Illner eine interessante Bemerkung: Wir bräuchten einen Plan B, C oder D, am besten noch in dieser Nacht. Es ging um unseren Umgang mit Ungewissheit, dafür nannte er auch Beispiele. Eine Aussage brachte Streeck postwendend…

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#Kommentar: Laschet muss jetzt liefern

„Kommentar: Laschet muss jetzt liefern“ Wenn, wie zuvor gelegentlich behauptet, die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine Abstimmung über die Kanzlerkandidatur gewesen wären, dann gäbe es jetzt keine Zweifel mehr: Winfried Kretschmann müsste es bei den Grünen machen, Malu Dreyer bei der SPD. Aber das stand nicht einmal zur Debatte. Dreyer zieht es verständlicherweise vor,…

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#Kommentar zum Wahlerfolg der Freien Wähler: Bürgernahe Alternative

„Kommentar zum Wahlerfolg der Freien Wähler: Bürgernahe Alternative“ Sprung in den Mainzer Landtag: Der Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm und Spitzenkandidat der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz, Joachim Streit. Bild: dpa Bei Kommunalwahlen sind die Freien Wähler schon seit Jahren eine feste Größe. Dass sie nach Bayern und Brandenburg nun auch in Rheinland-Pfalz in den Landtag einziehen,…

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#Tischfeuerwerk statt Raketen

„Tischfeuerwerk statt Raketen“ Nichts wie weg hier! Nichts wie weg von den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, bei denen die CDU so schlecht abgeschnitten hat. Armin Laschet steht am Montagmittag auf der Bühne im Foyer des Konrad-Adenauer-Hauses in Berlin und will in die Vorwärtsbewegung kommen. Bei aller Eile: Bürgerliche Höflichkeit muss sein. Also gratuliert der…

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#Nach den Landtagswahlen: Die Union ist ratlos

„Nach den Landtagswahlen: Die Union ist ratlos“ Nach den miserablen Wahlergebnissen in Stuttgart und Mainz ist die Unruhe in der Union mit Händen zu greifen. Der unruhigste Teil auf dem Weg zur Verteidigung des Kanzleramts hat begonnen. Eine Analyse. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen…

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#Der Sieg wird kein Selbstläufer

„Der Sieg wird kein Selbstläufer“ Aus Sicht der CSU und insbesondere ihres Vorsitzenden Markus Söder ist die Lage nach dem Wahlabend noch komplexer geworden, als sie davor sowieso schon war. Auch wenn die miserablen Wahlergebnisse der CDU in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu erwarten waren, sind sie natürlich alles andere als Argumente dafür, dass der neue…

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#Abwärtstrend der Union setzt sich fort

„Abwärtstrend der Union setzt sich fort“ Ralph Brinkhaus (links, CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Alexander Dobrindt (CSU), Vorsitzender der CSU-Landesgruppe in der Unionsfraktion, kommen für ein Pressestatement zusammen. Bild: dpa SPD und Grüne können nicht davon profitieren, dass die Union nach dem Bekanntwerden der Maskenaffäre an Zustimmung in der Bevölkerung einbüßt. Die AfD legt um…

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