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„Europäische Kommission genehmigt erste Corona-Aufbaupläne“ Spanien und Portugal erhalten als erste EU-Staaten von der Europäischen Kommission grünes Licht für ihre Corona-Aufbaupläne. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde in der nächsten Zeit in zahlreiche europäische Hauptstädte reisen, um dort die Genehmigung der jeweiligen nationalen Aufbaupläne zu übermitteln, teilte die Kommission am Dienstag mit. Dazu gehören in…
„In Trumps langem Schatten“ Vier Jahre liegt das letzte ranghohe Treffen zwischen den Spitzen der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten zurück. Im Mai 2017 war das; von den damaligen Politikern ist keiner mehr im Amt. Heute Mittag werden Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den amerikanischen Präsidenten Joe Biden in Brüssel…
„Vor Putin trifft Biden noch von der Leyen“ Vor seinem mit Spannung erwarteten Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin trifft Amerikas Präsident Joe Biden an diesem Dienstag die Spitzen der Europäischen Union. Biden soll in Brüssel gegen Mittag mit EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen zusammenkommen. Ziel des Gesprächs ist, nach den vielen…
„Barley vergleicht Sloweniens Ministerpräsident mit Viktor Orbán“ Führende deutsche EU-Abgeordnete äußern sich besorgt über Sloweniens Ratspräsidentschaft ab Anfang Juli. EU-Parlamentsvizepräsidentin Katarina Barley (SPD) forderte in der Zeitung Welt von allen Verantwortlichen auf europäischer Ebene – „Mitgliedstaaten, Europäische Kommission, Parlament und Medien“ –, Ministerpräsident Janez Jansa „keine Bühne für seine demokratieverachtende Rhetorik und Politik zu bieten“….
„Marine Le Pen auf dem Vormarsch“ Mit der schrittweisen Lockerung des Lockdowns nimmt in Frankreich auch der politische Wettbewerb Fahrt auf. Er zeigt vor allem eines: Die rechtspopulistische Politikerin Marine Le Pen hat wieder Hochkonjunktur. Eine wichtige Wegmarke vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr sind die Regionalwahlen, deren erster Durchgang am kommenden Wochenende stattfindet. Nach…
„Trennt die G-7-Staaten mehr, als sie zusammenhält?“ Am Sonntagmorgen durfte ein Kameramann das abgeschirmte Tagungsgelände betreten und den Gastgeber dabei filmen, wie er unerschrocken ins 14 Grad kalte Meer lief und ein paar Meter weit kraulte. Die Probleme, die Boris Johnson auf diesem G-7-Gipfel eingeholt hatten, konnte er mit der Badeaktion nicht abwaschen, aber er…
„Brexit-Störgeräusche für Johnson“ Früh am Morgen sprang Boris Johnson ins 13 Grad kalte Meer, um sich, wie britische Journalisten mutmaßten, auf sein Gespräch mit Emmanuel Macron vorzubereiten. Der Samstag ist der Tag der bilateralen Treffen auf den G7-Gipfel, und der französische Präsident gilt im Königreich als der härteste Hund in Europa, wo es um die…
„Macron will Neustart der französisch-britischen Beziehungen“ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron möchte einen Neustart der französisch-britischen Beziehung. Macron habe sich am Samstagmorgen während des G-7-Gipfels im südenglischen Cornwall mit dem britischen Premierminister Boris Johnson getroffen, wie der Élyséepalast mitteilte. Macron sei bereit für einen „Reset“. Beide Länder hätten viele Gemeinamkeiten. Allerdings habe er nachdrücklich betont, dass…
„Warum Deutschland der Ukraine Waffen liefern sollte“ Am 25. Mai sagte Robert Habeck, der Ko-Vorsitzende der Grünen, anlässlich eines Besuches der militärischen Demarkationslinie in der Ukraine, Deutschland solle der Ukraine auch Waffen liefern. Später ruderte er dahingehend zurück, dass er unter „Waffen“ in erster Linie Ausrüstungsgegenstände meine, weniger Waffen im eigentlichen Sinn. Trotzdem löste die…
„Johnson bezeichnet Verhältnis zu Amerika als „unzerstörbar““ Nach seinem ersten persönlichen Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden hat der britische Premierminister Boris Johnson die Beziehung zu den Vereinigten Staaten als „unzerstörbar“ beschrieben. Den Begriff „besondere Beziehung“ („special relationship“) wolle er hingegen vermeiden, bestätigte Johnson in einem Interview mit der BBC, das am Freitag veröffentlicht…