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„„Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler““ Im sechzehnten Jahr ihrer Amtszeit sagt die Bundeskanzlerin Worte, die man so noch nie von ihr gehört hat. „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“, sagte Angela Merkel am Mittwochmittag erst im Kanzleramt, später im Bundestag. Gemeint war die Idee einer Osterruhe. Die Konferenz der Ministerpräsidenten…
„Eine Entschuldigung, die entwaffnet“ Im sechzehnten Jahr ihrer Amtszeit sagt die Bundeskanzlerin Worte, die man so noch nie von ihr gehört hat. „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“, sagte Angela Merkel am Mittwochmittag erst im Kanzleramt, später im Bundestag. Gemeint war die Idee einer Osterruhe. Die Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung hatte…
„Die Schulen dösen im digitalen Niemandsland“ Die Schulen in Deutschland haben einen enormen Nachholbedarf, was die digitale Ausstattung angeht. Nichts hat die Defizite deutlicher zutage treten lassen als die Corona-Pandemie. Doch diese Erkenntnis habe nicht dazu geführt, dass die finanzielle Förderung des Bundes durch den „Digitalpakt Schule“ in Höhe von 5,5 Milliarden Euro schneller in…
„Die SPD an den Rand gedrängt“ Die Sozialdemokraten haben einen Wahlkampf für die Bewohner der Frankfurter Innenstadt und der Stadtteile drumherum geführt. Die vorübergehende Sperrung des nördlichen Mainufers, die Schaffung breiter Fahrradwege auf der Friedberger Landstraße und der Hochstraße, die Sperrung von Innenstadtstraßen für den Autoverkehr: Alles war offenkundig auf ökologisch sensibilisierte und vom Wachstum…
„Union rutscht in Umfrage deutlich unter 30 Prozent“ Die Union hat einer aktuellen Umfrage zufolge nach den Korruptionsvorwürfen gegen Abgeordnete sowie den schlechten Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg deutlich an Zustimmung verloren. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU und CSU nur noch auf…
„Union rutscht in Umfrage deutlich unter 30 Prozent“ Die Union hat einer aktuellen Umfrage zufolge nach den Korruptionsvorwürfen gegen Abgeordnete sowie den schlechten Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg deutlich an Zustimmung verloren. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU und CSU nur noch auf…
„Wahlprogramm: Grüne im Pandemie-Blues“ Wenn CDU, SPD oder FDP sich wie Ralph Brinkhaus eine „Revolution“ wünschen, von einer „Neugründung“ Deutschlands sprechen oder wenn die Kanzlerin nach sechzehn Regierungsjahren davon träumt, die Bundesrepublik müsse man „ganz neu denken“, folgt daraus meist das: Nach der Föderalismusreform I und der Föderalismusreform II kommt demnächst die Föderalismusreform III. Ganz…
„In Frankfurt ist Grün-Schwarz-Volt möglich“ Das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahl für die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung steht fest. Demnach werden die Grünen mit 24,6 Prozent (2016: 15,3 Prozent) stärkste Partei, gefolgt von der CDU mit 21,9 Prozent (2016: 24,1) und der SPD mit 17 Prozent (23,8). Auf den weiteren Plätzen folgen die Linken (7,9 Prozent), die FDP…
„Die Zeichen stehen auf Konfrontation“ Die dritte Welle der Pandemie baut sich von Tag zu Tag höher auf. Die Zahlen steigen auch ziemlich genau so, wie es aufgrund der Beschaffenheit der Corona-Mutante B.1.1.7 von führenden Modellierern schon vor Wochen prognostiziert worden ist. Die staatlichen Organe haben sich bisher allerdings nicht auf eine konsistente Strategie verständigt,…
„„Dass wir in einem geordneten Gemeinwesen leben, ist eine Lebenslüge““ Herr Lindner, in Mainz und Stuttgart möchte die FDP gern eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen schließen, im Bund geben Sie sich hingegen äußerst skeptisch gegenüber einem Ampel-Bündnis. Woran sollen sich da FDP-Wähler halten? Die Entscheidung für oder gegen eine Koalition macht die FDP an…