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„Wähler bestätigen Kretschmann und Dreyer – CDU verliert stark“ Grüne und SPD haben bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre jeweilige Spitzenposition verteidigt, die CDU musste hingegen heftige Verluste hinnehmen. Nach ersten Prognosen lagen in beiden Ländern die Parteien der Ministerpräsidenten deutlich vorn. In Baden-Württemberg kamen die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach ersten…
„4,7 Millionen Hessen dürfen wählen“ Hessen steht vor einem großen Wahlsonntag. Rund 4,7 Millionen Wahlberechtigte sind in den 422 Städten und Gemeinden aufgerufen, ihre kommunalen Vertretungen zu wählen. Das sind die Stadtverordnetenversammlungen, also die Stadtparlamente, die Gemeindevertretungen sowie die Kreistage. Zusätzlich werden Ortsbeiräte gewählt sowie in manchen Gemeinden die Ausländerbeiräte – erstmals am selben Tag….
„Spahn: Nicht alles ist immer gleich Debakel und Desaster“ Ein Anspruch eines jeden Bürgers auf eine „digitale Identität“ sollte zu den Lehren aus der Corona-Pandemie gehören. Diese Forderung stellte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf die Frage eines Lesers beim FAZ-Kongress. Der Oppositionspolitiker und FDP-Fraktionschef Christian Lindner hingegen ging vor allem auf die Notwendigkeit einer „Reform…
„„Ich hab keine Probleme, weiterzumachen““ Herr Heitsch, 2021 ist ein Jahr der Abschiede: Joachim Löw hört nach 15 Jahren als Bundestrainer auf, Angela Merkel als Bundeskanzlerin nach 16 Jahren, Dieter Bohlen als Chefjuror von „DSDS“ nach 20 Jahren. Sie feiern am 16. März Ihr 45. Dienstjubiläum als Bürgermeister von Göllnitz in Thüringen. Wie hält man…
„Fernsehdiskussion vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz“ Die Pandemie hat den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz dominiert, sie tat das auch beim zweiten Fernsehauftritt der Spitzenkandidaten, bei dem am Donnerstagabend Vertreter von gleich sieben Parteien miteinander diskutierten. Wieder ermöglichte das vor allem Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ihr Regierungshandeln in ein vorteilhaftes Licht zu rücken. Ähnlich war es auch schon…
„„Reinen Tisch“ gibt es nicht“ Manch einer muss sein Leben lang hart arbeiten, um nur einen Bruchteil davon zu verdienen, was ein Abgeordneter vom ersten Tag an „verdient“. Ein Lohn ist es nicht, was Abgeordnete bekommen, es ist ein Ausgleich dafür, dass sie sich während ihrer Zeit im Parlament beruflich einschränken müssen. Einschränken? Es ist…
„Merkel für Förderung von Integration“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für die systematische Förderung von Integration ausgesprochen. Sowohl „für die ankommende als auch für die aufnehmende Gesellschaft“ sei das eine Herausforderung, aber, „wenn sie gelingt, auch ein Gewinn“. Auf dem 13. Integrationsgipfel am Dienstag im Kanzleramt, dem letzten in dieser Legislaturperiode, ging es darum,…
„Landtag muss besser informiert werden“ Als erstes Verfassungsgericht hat der niedersächsische Staatsgerichtshof die Rolle des Parlaments in der Bekämpfung der Pandemie gestärkt. Die Richter stellten am Dienstag klar, dass der niedersächsische Landtag einen Anspruch auf frühzeitige und vollständige Information über „bedeutsame Regierungsvorhaben“ hat, um sich rechtzeitig in politische Entscheidungsprozesse einzuschalten. Das gelte auch für drei…
„Merzianer in der CDU für Armin Laschet“ Sieben Wochen nach der Wahl Armin Laschets zum CDU-Vorsitzenden haben sich wichtige Unterstützer seines einstigen Widersachers Friedrich Merz an seine Seite gestellt. Dazu gehören Politiker aus Ostdeutschland sowie die Vorsitzenden der Jungen Union und der Mittelstandsvereinigung MIT. Konrad Schuller Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin. Laschet…
„Boom dank Corona: Deutschland wird wieder Aktienland“ Lange Zeit wurden in Deutschland Aktien verschmäht. Stattdessen versauerte viel Geld auf Sparbüchern. Mit der Corona-Pandemie scheint sich das nun zu ändern. Das zeigt sich ganz konkret an der Zahl der gehandelten Aktien. Die Bundesregierung hat dazu für den FDP-Abgeordneten Frank Schäffler eine Auswertung vorgenommen. Aus ihr geht…