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„Westen schließt russische Banken von SWIFT aus“ Als Reaktion auf die fortgesetzten Angriffe Russlands in der Ukraine haben die westlichen Verbündeten den Ausschluss russischer Banken aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT beschlossen. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Samstagabend in Berlin mit. Der Beschluss wurde demnach von den USA, Frankreich, Kanada, Italien, Großbritannien,…
„Der Westen nutzt recht stumpfe Schwerter“ Die Moskauer Börse kam am Freitag langsam wieder zu sich, nachdem sie am Donnerstag den schlimmsten Tag in ihrer Geschichte erlebt hatte. Offenbar hatten Anleger noch Schlimmeres erwartet als die jüngsten Sanktionspakete der westlichen Verbündeten, die zwei der schärfsten möglichen Maßnahmen nicht enthielten: ein Embargo für Öl- und Gasexporte…
„Russland sperrt Luftraum für britische Flugzeuge“ Während Europa mit wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland auf den Angriff auf die Ukraine reagiert, kontert Russland mit Gegensanktionen. So hat das flächenmäßig größte Land der Erde seinen Luftraum für britische Flugzeuge gesperrt. Von dem Überflugverbot seien auch Maschinen betroffen, die in Großbritannien geleast wurden, teilte die russische Luftfahrtbehörde am…
„Russland sperrt Luftraum für britische Flugzeuge“ Während Europa mit wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland auf den Angriff auf die Ukraine reagiert, kontert Russland mit Gegensanktionen. So hat das flächenmäßig größte Land der Erde seinen Luftraum für britische Flugzeuge gesperrt. Von dem Überflugverbot seien auch Maschinen betroffen, die in Großbritannien geleast wurden, teilte die russische Luftfahrtbehörde am…
„Verteidigungspolitik und Ukraine: Deutschlands strategischen Defizite“ Der brutale und völkerrechtswidrige Angriff russischer Truppen auf die Ukraine wirft nicht nur die Bemühungen um ein friedliches Zusammenleben in Europa um Jahrzehnte zurück. Er zwingt Deutschland, das sich lange Zeit einer vor allem dem Interesse seiner Exportunternehmen dienenden Außenpolitik auch gegenüber autokratischen Herrschern verpflichtet sah, nicht nur dazu,…
„Wie wirksam sind die Sanktionen aus „Londongrad“?“ Seit der britische Premierminister Boris Johnson das „erste Sperrfeuer“ britischer Sanktionen bekannt gab, hagelt es Kritik. Es gelte, Russland „hart zu treffen und jetzt zu treffen“, mahnte Iain Duncan Smith, der frühere Tory-Parteivorsitzende. Auch Oppositionspolitikern gehen die Sanktionen nicht weit genug. Labour-Chef Keir Starmer fürchtete, dass Putin aus…
„USA heben Sanktionen gegen iranisches Atomprogramm auf“ Die USA werden die von Ex-Präsident Donald Trump wiedereingeführten Sanktionen gegen das zivile Atomprogramm des Iran aufheben. Ein ranghoher amerikanischer Regierungssprecher sagte am Freitag, mit der Wiedereinführung einer von Trump im Jahr 2020 ausgesetzten Sanktions-Ausnahmeregelung wolle Washington „technische Diskussionen“ in der letzten Phase der Wiener Atomverhandlungen „erleichtern“. Die…
„USA verhängen zu Putsch-Jahrestag neue Sanktionen“ Zum ersten Jahrestag des Militärputsches in Myanmar haben die USA neue Sanktionen gegen Angehörige der dortigen Justiz und Unterstützer der Militärführung verhängt. Betroffen seien sieben Personen und zwei Einrichtungen, teilte das Finanzministerium am Montag in Washington mit. Darunter seien zwei hochrangige Mitglieder des Justizsystems, die die Strafverfolgung gegen die…
„Kreml bezeichnet Bidens Drohung als „destruktiv““ Der Kreml hat die Erwägung direkter Sanktionen gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt als „destruktiv“ bezeichnet. „Politisch ist das nicht schmerzhaft, sondern destruktiv“, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau. Der amerikanische Präsident Joe Biden hatte am Vortag erstmals damit gedroht, im Falle eines russischen Einmarsches in die…
„Welche Trümpfe Putin im Ukraine-Konflikt hat“ Lässt Russland sich von Sanktionen noch beeindrucken? Der Kreml ist bemüht, den gegenteiligen Eindruck zu erwecken. Wenn Amerikas Präsident von „desaströsen“ Maßnahmen für Russlands Wirtschaft spricht, sollte Putin die Ukraine angreifen, antwortet dessen Sprecher gelangweilt, solche Drohungen höre man täglich. Der Finanzminister nennt neue Beschränkungen „unangenehm“, aber „machbar“, und…