SPD – Seite 106 – BuradaBiliyorum.Com

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#Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Strobl

Admin4 Jahren ago05 mins

„Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Strobl“ Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt im Zusammenhang mit der Affäre um Belästigungs-Vorwürfe gegen einen hochrangigen Polizisten nun auch gegen Innenminister Thomas Strobl. Hintergrund ist, dass der CDU-Politiker ein Schreiben des Anwalts des Polizisten an einen Journalisten weitergab. Die Staatsanwaltschaft erklärte am Mittwochabend, man habe ein Ermittlungsverfahren gegen den Journalisten wegen des Verdachts…

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#Es „ampelt“ in der Wahlarena

Admin4 Jahren ago010 mins

„Es „ampelt“ in der Wahlarena“ Am Ende sind die Koalitionspartner Joachim Stamp und Hendrik Wüst unzufrieden: Man habe nur über Coronamaßnahmen an den Schulen gesprochen und nicht über über Grundsätzliches in der Bildung, klagt Familienminister Stamp. Und Ministerpräsident Wüst findet, auch die innere Sicherheit sei zu kurz gekommen. Fünf Kandidaten zu fünf Themenblöcken in 90…

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#Kretschmer erklärt sich

Admin4 Jahren ago07 mins

„Kretschmer erklärt sich“ Nach der zum Teil heftigen Kritik an Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer wegen dessen Unterstützung des Offenen Briefes von Künstlern und Publizisten an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich der CDU-Politiker am Dienstagabend ausführlich geäußert. „Ich habe große Bedenken bei Waffenlieferungen, vor allem, wenn es um Panzer und Haubitzen geht“, sagte Kretschmer auf…

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#Die Grünen wollen an die Kriegsgewinne

Admin4 Jahren ago08 mins

„Die Grünen wollen an die Kriegsgewinne“ Die Idee, Krisengewinnler zur Kasse zu bitten, ist nicht neu, aber politisch interessant – zumindest für die Grünen. Sie drängen seit einiger Zeit darauf, Unternehmensgewinne stärker zu belasten, die aus Kriegen und Krisen resultieren. Auch in der EU-Kommission gibt es derartige Überlegungen. Was steckt hinter diesen Vorschlägen? Ist in…

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#Friedrich Merz überholt Olaf Scholz

Admin4 Jahren ago04 mins

„Friedrich Merz überholt Olaf Scholz“ Viel mehr als die „Kölner Erklärung“ sagen die Forderungen der Unionsfraktion an das „Sondervermögen“ für die Bundeswehr, wohin CDU und CSU die Sicherheitspolitik des Landes steuern wollen. In ihrer Erklärung legt die Union nur das Altbekannte vor, das sie schon zu Regierungszeiten propagierte, wenn auch nicht in Regierungspolitik verwandeln konnte….

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#Geteilt wie einst das rote Meer

Admin4 Jahren ago01 mins

„Geteilt wie einst das rote Meer“ Die Frage der Waffenlieferungen entzweit die Deutschen, doch bei Anne Will wird die Frage, wohin unsere Ukraine-Politik führt, ignoriert. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie…

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#Die Grünen wollen in Düsseldorf wieder mitregieren

Admin4 Jahren ago06 mins

„Die Grünen wollen in Düsseldorf wieder mitregieren“ Eigentlich wollten die Grünen ihren kleinen Bundesparteitag in der Rheinterrasse am Düsseldorfer Joseph-Beuys-Ufer dazu nutzen, um zwei Wochen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl den Fokus ganz auf ihre Spitzenkandidatin Mona Neubaur und die Transformation auf dem Weg zu einer klimaneutralen Gesellschaft zu lenken. Doch bevor Neubaur am Samstag zu…

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#Scholz muss gegen eine Welle des Protests anbrüllen

Admin4 Jahren ago09 mins

„Scholz muss gegen eine Welle des Protests anbrüllen“ Mit leisen Tönen und monotoner Stimme kam Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Düsseldorf nicht weit. Er sah sich geradezu gezwungen, gegen eine Welle des Protests anzubrüllen, erscheint doch seine Ukrainepolitik den einen als zu zögerlich, den anderen die jüngst beschlossene…

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#„Schade, dass der Altkanzler sich überhaupt nicht hinterfragt“

Admin4 Jahren ago06 mins

„„Schade, dass der Altkanzler sich überhaupt nicht hinterfragt““ Frau Präsidentin, rufen Sie manchmal im Kanzleramt an und sagen: Olaf, wäre doch gut, mal wieder eine Regierungserklärung abzugeben? Livia Gerster Redakteurin in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Nein, das steht mir nicht zu. Der Bundeskanzler muss schon selbst einschätzen, wann es sinnvoll und richtig ist,…

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#Panzer für Ukraine: Deutschland zögert Ringtausch Polen

Admin4 Jahren ago08 mins

„Panzer für Ukraine: Deutschland zögert Ringtausch Polen“ Alle dachten, die Sache mit den schweren Waffen sei geklärt, spätestens nach dieser Woche. Die Bundesregierung rang sich dazu durch, Gepard-Panzer an die Ukraine zu liefern, und im Bundestag stimmten Abgeordnete der Ampel- und Unionsfraktion gemeinsam dafür, sie nach Kräften zu unterstützen. Morten Freidel Redakteur in der Politik…