SPD – Seite 222 – BuradaBiliyorum.Com

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#Bundeswehrabzug aus Afghanistan vielleicht schon bis Mitte August

Admin5 Jahren ago08 mins

„Bundeswehrabzug aus Afghanistan vielleicht schon bis Mitte August“ Die Bundeswehr könnte nach den Plänen der Bundesregierung bis Mitte August aus Afghanistan abgezogen werden. Das sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch in einer telefonischen Unterrichtung der Fachpolitiker aller Bundestagsfraktionen zu den Abzugsplänen, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr. Die Vereinigten Staaten haben sich…

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#Hat Scholz den Wirecard-Ausschuss behindert?

Admin5 Jahren ago06 mins

„Hat Scholz den Wirecard-Ausschuss behindert?“ Die Aufarbeitung des Wirecard-Skandals spaltet die Koalition. Die Union legte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den Rücktritt nahe, ohne den Begriff zu verwenden. Ihre Mitglieder im Untersuchungsausschuss forderten den SPD-Kanzlerkandidaten auf, Verantwortung für die Defizite bei der Finanzaufsicht Bafin zu übernehmen. Der SPD-Politiker Jens Zimmermann hielt sofort dagegen. Er…

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#Muss der Bundesrat der Notbremse zustimmen?

Admin5 Jahren ago05 mins

„Muss der Bundesrat der Notbremse zustimmen?“ Der Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten werden. Zwar wurde der Gesetzentwurf von der Bundesregierung ausgearbeitet, allerdings in Form einer sogenannten Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen, so dass der Gesetzentwurf formal aus der Mitte des Parlaments eingebracht wird. Das hat zur Folge,…

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#So funktioniert die Corona-Testpflicht für Unternehmen

Admin5 Jahren ago09 mins

„So funktioniert die Corona-Testpflicht für Unternehmen“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) führt nun „verbindliche Testangebote in Betrieben“ ein. Dazu hat er dem Bundeskabinett am Dienstag eine Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung vorgestellt. Sie tritt mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich nächste Woche in Kraft. Was genau regelt die Verordnung unter dem Stichwort „Testpflicht“? Arbeitgeber werden damit verpflichtet, ihren…

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#Grüne ziehen Zwischenbilanz

Admin5 Jahren ago01 mins

„Grüne ziehen Zwischenbilanz“ Nach dem Ende der Sondierungsgespräche beraten die Frankfurter Grünen nun intern, mit wem sie koalieren wollen. Und mit wem nicht. Trifft es die CDU? Oder die SPD? Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf…

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#Heil: Corona-Testangebot in Unternehmen reicht nicht aus

Admin5 Jahren ago04 mins

„Heil: Corona-Testangebot in Unternehmen reicht nicht aus“ Angesichts der Diskussion um eine Angebotspflicht für Corona-Tests in Unternehmen hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) betont, dass Freiwilligkeit allein nicht ausreiche. „Erfahrungen zeigen, 60 Prozent der Beschäftigten haben jetzt schon ein Testangebot. Das ist schon richtig gut, dass Unternehmen sich da engagieren. Aber das reicht nicht“, sagte Heil…

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#Ein Entwurf mit Sprengkraft

Admin5 Jahren ago08 mins

„Ein Entwurf mit Sprengkraft“ Ein Misserfolg wie die gescheiterte Osterruhe darf der Entwurf des Infektionsschutzgesetzes, den das Bundeskabinett an diesem Dienstag beschließen will, auf keinen Fall werden – darin sind sich sowohl die Regierung als auch die Opposition mit Ausnahme der AfD einig. In einem Brief an die Fraktionsgeschäftsführer von Union, SPD, Grünen und Linken…

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#Städte- und Gemeindebund gegen flächendeckende Ausgangssperren

Admin5 Jahren ago06 mins

„Städte- und Gemeindebund gegen flächendeckende Ausgangssperren“ Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält flächendeckende Ausgangssperren in ganz Deutschland für falsch, begrüßt aber im Grundsatz ein bundeseinheitliches Vorgehen in der Corona-Pandemie. „Unverzichtbar bleibt allerdings, die Inzidenzentwicklung in den einzelnen Städten und Kreisen zu beachten“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundes, Gerd Landsberg, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Montag….

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#„Beide Kandidaten haben mein Vertrauen“

Admin5 Jahren ago010 mins

„„Beide Kandidaten haben mein Vertrauen““ Mit dem offenen Machtkampf um die Kanzlerkandidatur zwischen dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder ist die Union enorm unter Druck geraten. Laschet will sich an diesem Montagvormittag in Präsidium und Vorstand der CDU den Rückhalt der Parteiführung sichern. Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus forderte eine zügige Einigung bei CDU und…

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#CDU-Gremien könnten am Vormittag Vorentscheidung treffen

Admin5 Jahren ago07 mins

„CDU-Gremien könnten am Vormittag Vorentscheidung treffen“ Mit dem offenen Machtkampf um die Kanzlerkandidatur zwischen dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder ist die Union enorm unter Druck geraten. Laschet will sich an diesem Montagvormittag in Präsidium und Vorstand der CDU den Rückhalt der Parteiführung sichern. Er werde „um Vertrauen bitten“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident…