#Warum Herr Wassmann nicht sanieren darf

Manfred Wassmann versteht die Welt nicht mehr. Er möchte das machen, was derzeit politisch gewünscht wird: ein Gebäude energetisch sanieren und gleichzeitig durch Aufstockung neuen Wohnraum schaffen. Rund zwei Millionen Euro will der Kinderarzt in das 1957 errichtete Haus seiner 90 Jahre alten Tante an der Berger Straße in Frankfurt investieren. Doch das darf er…

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#Pistorius will Spielräume bei Beschaffung nutzen

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Voraussetzungen für die Beschleunigung des Beschaffungswesens der Bundeswehr geschaffen. Der Minister erließ zu diesem Zweck mehrere interne Weisungen, die dafür sorgen sollen, dass Ausrüstung und Waffen schneller besorgt werden können. Der Faktor Zeit habe ab sofort Vorrang, äußerte Pistorius. Der Minister kündigte an, dass die „Marktverfügbarkeit“ Priorität habe. Das…

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#Mehr Ja- als Nein-Stimmen nötig

Die Wahlen zum Regierenden Bürgermeister in Berlin haben sich für Kai Wegner zu einem Krimi ausgewachsen. Im dritten Wahldurchgang benötigt der CDU-Politiker die einfache Mehrheit der Stimmen. Für die Wahl des neuen Regierenden Bürgermeisters von Berlin könnte nach zwei gescheiterten Wahlgängen für Kai Wegner (CDU) nun ein dritter Wahlgang anstehen. Bei den beiden…

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#Fraktionen beraten vor drittem Wahlgang

Nach dem abermaligen Scheitern im Berliner Abgeordnetenhaus beraten die Fraktionen über das weitere Vorgehen. Mehrere Medien berichten, sowohl in der CDU als auch in der SPD gebe es Gerüchte, dass nicht alle Abgeordnete für Wegner als neuen Regierenden Bürgermeister gestimmt hätten. Im ersten Wahlgang hatte er 71 Stimmen, im zweiten Wahlgang 79 Stimmen erhalten und…

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#CDU will mehr Werbung für Bundeswehr an Schulen

Der baden-württembergische CDU-Fraktionsvorsitzende Manuel Hagel will das Ansehen der Bundeswehr in der Gesellschaft verbessern. So soll der „Besuch eines Jugendoffiziers in Uniform“ an den Schulen „unabhängig von der Einbindung ziviler Gruppen“ künftig wieder zur Unterrichtsroutine gehören. Die schleichende Entfremdung zwischen Bundeswehr und deutscher Gesellschaft müsse gebrochen werden. Für Jugendliche in Baden-Württemberg, heißt es in einem…

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#CDU und SPD in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag

Gut zehn Wochen nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben CDU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. CDU-Landeschef Kai Wegner, CDU-Generalsekretär Stefan Evers sowie die beiden SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh setzten am Mittwochvormittag im Festsaal des Abgeordnetenhauses ihre Unterschrift unter das Vertragswerk. Es trägt den Titel „Das Beste für Berlin“. „Und…

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