#Pandemiebekämpfung: FFP2-Maskenpflicht: Holetschek kontert Lauterbach-Kritik

„Pandemiebekämpfung: FFP2-Maskenpflicht: Holetschek kontert Lauterbach-Kritik“ Bayern lockert die Maskenpflicht in Bahnen und Bussen – dafür gibt es Kritik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Die lässt sein bayerischer Amtskollege nicht auf sich sitzen. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Kritik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an den Erleichterungen bei der Maskenpflicht im bayerischen öffentlichen Nahverkehr…

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#Lauterbach: Gutachten ist „keine Bibel, aus der zu zitieren ist“

„Lauterbach: Gutachten ist „keine Bibel, aus der zu zitieren ist““ Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach befürchtet im Herbst eine deutliche Verschlechterung der Corona-Situation. „Es wird ein schwerer Herbst werden, wir müssen vorbereitet sein“, sagte der SPD-Politiker am Freitagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Er glaube, dass „wir mit der BA.5-Variante, die sich jetzt hier ausbreitet, große Schwierigkeiten bekommen werden“….

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#Was Sie zur neuen Grundsteuer jetzt wissen müssen

„Was Sie zur neuen Grundsteuer jetzt wissen müssen“ Was passiert gerade? Die Finanzämter verlangen jetzt die Daten, die sie für die neue Grundsteuer benötigen. Gerade einmal vom 1. Juli bis 31. Oktober haben die Eigentümer Zeit, ihre Erklärung einzureichen. Grundlage sind die Eigentumsverhältnisse zum 1. Januar 2022. Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht die sogenannte Grundsteuer…

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#Bundeswehr-Kampfkraft für die Ostflanke

„Bundeswehr-Kampfkraft für die Ostflanke“ Die Neuausrichtung der NATO stellt die Bundeswehr vor große Herausforderungen. Nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll die Bundeswehr künftig für die Verteidigung des Bündnisses eine Division mit 15.000 Soldaten bereithalten, deutlich mehr als bisher. Tatsächlich dürfte die Gesamtzahl der Soldaten, die künftig für die Verteidigung der Ostflanke kurzfristig verfügbar…

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#Wie die Ampel trotz Differenzen zusammenhält

„Wie die Ampel trotz Differenzen zusammenhält“ Christian Lindner hat eine Leidenschaft für Oldtimer. Sein Porsche 911 vom Baujahr 1982 hat den Erhaltungszustand 1, das ist der Bestzustand für ein historisches Fahrzeug. Man spürt die Begeisterung, wenn der FDP-Vorsitzende und Bundesfinanzminister über alte Autos und ihre Motoren spricht. Das sind dann unweigerlich Verbrennungsmotoren, weil es einen…

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#Hendrik Wüst wiedergewählt

„Hendrik Wüst wiedergewählt“ Gut sechs Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist Hendrik Wüst (CDU) abermals zum Ministerpräsidenten des bevölkerungsreichsten Bundeslands gewählt worden. Der 46 Jahre alte Jurist ist der erste Regierungschef eines schwarz-grünen Bündnisses in Nordrhein-Westfalen. Für Wüst votierten  106 der 181 anwesenden Abgeordneten. Anders als das bisherige schwarz-gelbe Bündnis, das seit 2017 mit…

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#Gipfel in Elmau: Scholz: G7 geschlossen und entschlossen gegen Russland

„Gipfel in Elmau: Scholz: G7 geschlossen und entschlossen gegen Russland“ Vor der Kulisse der bayerischen Alpen wollen die G7 ein starkes Signal gegen Putins Krieg in der Ukraine setzen. Schon vor Beginn des Spitzentreffens kündigt der US-Präsident eine neue Strafmaßnahme an. Die sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte stellen sich als geschlossene Gemeinschaft dem russischen…

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#Regierung kündigt Einsatz ausländischer Helfer an

„Regierung kündigt Einsatz ausländischer Helfer an“ Die Bundesregierung will die angespannte Personalsituation an deutschen Flughäfen mit der Möglichkeit zur befristeten Anstellung ausländischer Hilfskräfte lindern. Dies sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der „Bild am Sonntag“ („BamS“). „Dabei wollen wir jede Form von Sozialdumping und Ausbeutung ausschließen. Die Arbeitgeber müssen Tariflohn zahlen und für die befristete Zeit…

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#Betrüger gibt sich in Telefonat mit Giffey als Vitali Klitschko aus

„Betrüger gibt sich in Telefonat mit Giffey als Vitali Klitschko aus“ Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat bei einer Videoschalte am Freitag Zweifel bekommen, ob sie sie tatsächlich wie geplant mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko verbunden war. Das Gespräch endete dann vorzeitig. „Die erste Viertelstunde war völlig unauffällig“, sagte Senatssprecherin Lisa Frerichs am Freitagabend….

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#Immer Ärger in der Ampel

„Immer Ärger in der Ampel“ Auch nach der schönsten Hochzeitsreise macht sich Ernüchterung breit, wenn die Sorgen des Alltags Überhand nehmen. Der Streit beginnt häufig beim Finanziellen und wandert dann ins Grundsätzliche. Man sollte es in der Politik mit Analogien zu den Mühen eines Ehelebens nicht übertreiben, aber was sich in der Ampelregierung nach sechs…

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