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„Die roten Linien der SPD“ Eine Ampelkoalition unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird es nur geben, wenn Grünen und FDP ein Brückenbau zwischen ihren konträren Positionen gelingt. Selbst diese schwierige Aufgabe wird aber nur eine Etappe auf dem Weg zum Regierungsbündnis sein. Schließlich hat die SPD auch noch eigene Positionen einzubringen – die…
„Machtprobe“ Es dauert nur wenige Sätze bis Markus Söder am Dienstagnachmittag in der Bayerischen Landesvertretung das macht, was eigentlich am Wahlabend oder spätestens am Montag fällig gewesen wäre. Er gratuliert dem SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz zum Wahlsieg. Das gehöre sich so. Es ist zugleich eine Spitze gegen den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet, der das in dieser Deutlichkeit…
„Kretschmann zweifelt an der Ampel“ Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist skeptisch, ob sich für seine Partei in einer Ampelkoalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die notwendigen Fortschritte in der Klimaschutzpolitik erreichen lassen. „Bei den Verhandlungen über den CO2-Preis war Scholz der härteste Gegner. Das wird er ablegen müssen. Wir brauchen mehr Klimaschutz und einen…
„Eine riesige Lücke auf der europäischen Bühne“ Als Angela Merkel im Dezember 2005 die europäische Bühne betrat, lagen der britische Premierminister und der französische Präsident über Kreuz. Tony Blair wollte die Agrarausgaben kürzen, Jacques Chirac den Briten-Rabatt; es ging um die EU-Ausgaben für sieben Jahre. Lange hatte der Streit die Union gelähmt. Merkel, noch keinen…
„Wird die CDU kämpfen oder kapitulieren?“ Den Schröder hat Olaf Scholz am Sonntagabend nicht gemacht. Der bisher letzte sozialdemokratische Kanzler hatte 2005 seine damalige Herausforderin Merkel im Fernsehen derart herablassend behandelt, dass er sie nach einem schon damals als katastrophal empfundenen Wahlergebnis vor der Absetzung durch ihre Kritiker in der eigenen Partei bewahrte und ihr…
„Der Kandidat, der enttäuschte“ Am Montagmorgen muss der CDU-Vorsitzende Armin Laschet den schweren Gang eines Kanzlerkandidaten antreten, der seine Parteifreunde enttäuscht hat. Erst trifft sich das CDU-Präsidium, dann der Vorstand im Konrad-Adenauer-Haus. Laschet muss nicht warten, bis hinter verschlossenen Türen die kritischen Stimmen laut werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der zugleich stellvertretender Bundesvorsitzender ist und bei…
„Nicht nur die Freundschaft zu Lindner hält Laschet im Spiel“ Dass Armin Laschet nach dem historischen Debakel der Union bei der Bundestagswahl überhaupt noch eine Chance hat, Kanzler zu werden, ist vor allem auch mit einer Person verbunden: Christian Lindner. Der FDP-Bundesvorsitzende hatte sich im Wahlkampf früh auf die Einschätzung festgelegt, dass Laschet an der…
„Kommentar zu FDP und Grüne nach Bundestagswahl: Die Kanzlermacher“ Armin Laschet und Olaf Scholz gehen mit unterschiedlicher Belastung in die nun bevorstehenden Sondierungen und Verhandlungen. Der Vorteil für Scholz: Er kann für sich reklamieren, die Wahl gewonnen zu haben. Für Laschet ist das Wahldebakel der Union erst einmal niederschmetternd, aber nicht unbedingt ein Nachteil: Das…
„FDP und Grüne nach Bundestagswahl: Sie sind die Kanzlermacher“ Armin Laschet und Olaf Scholz gehen mit unterschiedlicher Belastung in die nun bevorstehenden Sondierungen und Verhandlungen. Der Vorteil für Scholz: Er kann für sich reklamieren, die Wahl gewonnen zu haben. Für Laschet ist das Wahldebakel der Union erst einmal niederschmetternd, aber nicht unbedingt ein Nachteil: Das…
„Wer wird Bundeskanzler? Laschets Kampf geht weiter“ Es gibt kaum Grund zum Jubeln im Konrad-Adenauer-Haus am Sonntagabend um 18 Uhr. Die Corona-Pandemie hat dafür gesorgt, dass vergleichsweise wenige Parteifreunde im Hauptquartier der CDU sind, die bleiben still, als das miserable Ergebnis verkündet wird. Erst als sich abzeichnet, dass es wohl nicht für das von der…