#Deutsch-französische Kabinettsklausur: Den „Geist von Hamburg“ spüren

Bei der ersten deutsch-französischen Kabinettsklausur betonen Scholz und Macron das Verbindende. Doch immer wieder zeigt sich, dass das Verhältnis nicht nur unbeschwert ist. Auch die Weltlage überschattet das Treffen. Es ist ein vielseitiges Programm, zu dem Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag und Dienstag in seine Heimatstadt geladen hatte: Elbspaziergang im feinen Hamburger Westen mit Besuch…

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#Nach der Hessen-Wahl: Ereilt Faeser das gleiche Schicksal wie Lambrecht?

Olaf Scholz hält nach der Hessen-Wahl an Bundesinnenministerin Nancy Faeser fest. Doch in der Partei gibt es Verunsicherung. Und eine Spitzengenossin hat mit Faesers Amt schon geliebäugelt. Ihr sei zumindest noch nichts Gegenteiliges bekannt, sagt Nancy Faeser und lächelt. Die Bundesinnenministerin steht im Willy-Brandt-Haus, der Bundeszentrale der SPD, und ist gerade gefragt worden, ob die…

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#Kommentar zu Landtagswahlen: Jetzt hat es die Ampel AfD-blau auf weiß

Die Landtagswahlen waren vor allem eine Klatsche für die Ampelparteien. Das kann SPD-Kanzler Scholz nicht kalt lassen. Er muss die Migration zu seinem Thema machen. Noch hat er die Chance dazu. Es gab schonmal einen sozialdemokratischen Bundeskanzler, der hat nach desaströsen Ergebnissen bei Landtagswahlen die Vertrauensfrage gestellt mit dem Ziel, den Bundestag aufzulösen und eine…

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#Kommentar zu Deutschland und Frankreich: In Paris herrscht Unmut über Berlin

Olaf Scholz und Emmanuel Macron werden einfach nicht warm miteinander. Dafür gibt es bei zu vielen Themen Streit. Den unklaren Kurs der Ampel-Regierung verfolgt man in Paris mit einer Mischung aus Neugier und Kopfschütteln. Auf diese freundschaftliche Geste hat man in Paris lange gewartet. Bundeskanzler Olaf Scholz führt Präsident Emmanuel Macron am nächsten Montag und…

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#Herzblatt-Geschichten: Freifahrtschein für Frauenküsse

Bono von U2 propagiert Atomkraft, Giulia Siegel den Frauenkuss. Außerdem in den Herzblatt-Geschichten: Investment-Tipps von Lotto-Chico. Dank seines Lottogewinns von knapp zehn Millionen Euro hat Kürsat Yildirim, besser bekannt als Chico, viele neue Freunde gewonnen. Dazu zählt die „Bild“-Zeitung, die uns getreulich über seine Schritte informiert. So habe er sich „76 Daunenjacken“ gekauft – „und…

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#EU-Asylreform: Deutschland stimmt Krisenmechanismus zu

Für Nancy Faeser wurde es ein entspannter Rat der EU-Innenminister. Kurz vorher hatte es noch so ausgesehen, als würde sich der vereinte Ärger ihrer Kollegen über die Bundesinnenministerin ergießen, weil Deutschland die Verhandlungen über die Asylreform aufhielt. Doch mit dem Machtwort des Bundeskanzlers am Mittwoch war diese Blockade gelöst. Die Fachleute hatten in der Nacht…

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#Bitte keine Fragen nach Taurus

Wenn Olaf Scholz an diesem Mittwoch an der Sitzung des UN-Sicherheitsrates teilnimmt, dann wird er noch einmal sein wichtigstes Anliegen der vergangenen Tage in New York ausbuchstabieren: die Kritik an Putins Krieg gegen die Ukraine. Er wird wohl die Schrecken benennen, die dieser Krieg für die Menschen zwischen Lemberg und Charkiw bedeutet, auf Städte und…

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#Ein deutsches Jubiläum in New York

Am Tag, bevor er nach New York aufbrach, tat Olaf Scholz das, was er in seiner Freizeit regelmäßig zu tun pflegt: Er ging eine Stunde laufen. Und zwar auf genau der Jogging-Strecke, auf der er kürzlich hingefallen war und sich dabei im Gesicht so verletzte, dass er einige Tage eine schwarze Augenklappe tragen musste. Der…

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#Wer soll denn eine Strompreissenkung bezahlen?

Bundeskanzler Olaf Scholz vermeidet in der Diskussion über eine staatliche Strompreissenkung weiterhin eine klare Positionierung. In einem Interview des Deutschlandfunks forderte der SPD-Politiker stattdessen eine stärkere Diskussion darüber, wo das Geld für eine solche Subvention herkommen soll. Es sei leichter zu sagen, wem geholfen werden solle, als die Geldquelle zu benennen, sagte Scholz in einem…

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