#Merkel kündigt eigene Vorschläge für Corona-Schalte an

„Merkel kündigt eigene Vorschläge für Corona-Schalte an“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vorschläge der Ministerpräsidenten zum Kampf gegen die hohen Corona-Infektionszahlen begrüßt, aber zugleich eigene Vorschläge zur Kontaktreduzierung für die Verhandlungen an diesem Mittwoch angekündigt. Das Papier der Länder sei gut, die Überlegungen fänden zum großen Teil die Unterstützung des Bundes, sagte Merkel am…

Weiterlesen

#So will die Union den Schulen beim Geldausgeben helfen

„So will die Union den Schulen beim Geldausgeben helfen“ An einigen Standorten werden sich nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin am Mittwoch Hybridmodelle an weiterführenden Schulen nicht vermeiden lassen. Doch noch immer sind viele Schulen darauf unzureichend vorbereitet. Oft fehlen Breitbandanschlüsse oder Serverkapazitäten, die es möglich machen, den Unterricht für die Präsenzgruppe in…

Weiterlesen

#Türkei hindert deutsche Fregatte im Mittelmeer an Inspektion

„Türkei hindert deutsche Fregatte im Mittelmeer an Inspektion“ Die türkische Regierung hat am Sonntag die Überprüfung eines Containerfrachters durch eine deutsche Fregatte im östlichen Mittelmeer gestoppt. Das geht aus zwei Unterrichtungen der verteidigungspolitischen Obleute des Deutschen Bundestags hervor, die der F.A.Z. vorliegt. Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Der Vorfall wurde der F.A.Z. am Montag…

Weiterlesen

#„Damit ist die AfD auf dem direkten Weg, zur neuen NPD zu werden“

„„Damit ist die AfD auf dem direkten Weg, zur neuen NPD zu werden““ CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht die AfD auf dem „direkten Weg zur neuen NPD“. „Die Biedermänner in der AfD haben den Brandstiftern längst das Feld überlassen“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Sowohl der Missbrauch der Geschichte, die Verächtlichmachung des Parlaments und der…

Weiterlesen

#Gauland entschuldigt sich – Abgeordnete attackieren AfD

„Gauland entschuldigt sich – Abgeordnete attackieren AfD“ Bundestagsabgeordnete von Union, SPD, Grünen, FDP und Linken werfen der AfD eine gezielte Strategie zur Beschädigung des Parlaments vor. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte bei einer Aktuellen Stunde am Freitag in Berlin: „Seit Sie in dieses Haus eingezogen sind, geht es Ihnen darum, diesen…

Weiterlesen

#Gauland entschuldigt sich – Grosse-Bröhmer attackiert AfD

„Gauland entschuldigt sich – Grosse-Bröhmer attackiert AfD“ Nach der Belästigung von Abgeordneten durch Besucher im Bundestag hat die CDU/CSU die AfD scharf attackiert. Seit die AfD im Bundestag sitze, gehe es ihr nur darum, diesen schlecht zu machen und die anderen Parteien „in den Dreck zu ziehen“, sagte ihr Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer am…

Weiterlesen

#Was versteht die AfD unter parlamentarischer Demokratie?

„Was versteht die AfD unter parlamentarischer Demokratie?“ Unser Autor: Jasper von Altenbockum Bild: Robert Wenkemann Der Bundestag debattiert über die AfD, die Grünen beschließen ein Grundsatzprogramm. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland. Ein turbulenter Tag in und um den Bundestag wird an diesem Freitag noch ein Nachspiel haben. Am Mittwoch waren…

Weiterlesen

#Kopfüber in das kalte Wasser

„Kopfüber in das kalte Wasser“ Vorgeplänkel ist ihre Sache nicht. Ein Antippen reicht und Kristina Jeromin ist mitten im Thema. Das 1,5-Grad-Ziel, die Möglichkeiten von grüner Finanzierung, das Erschließen neuer Geschäftsfelder für Unternehmen im Zuge von Umweltschutz. „Diese Transformation ist ein komplexer Prozess, die klare Weichenstellung muss dringend erfolgen“, sagt Jeromin im Gespräch mit der…

Weiterlesen

#Stasi-Unterlagen kommen ins Bundesarchiv

„Stasi-Unterlagen kommen ins Bundesarchiv“ Der Bundestag hat nach langen Diskussionen mit breiter Mehrheit beschlossen, dass die Stasi-Akten Mitte des kommenden Jahres in das Bundesarchiv überführt werden sollen. Dass die Akten damals erhalten blieben, ist DDR-Bürgern zu verdanken, die am 15. Januar 1990 die Zentrale der Staatssicherheit in Berlin besetzten und so die Vernichtung von Millionen Akten verhinderten,…

Weiterlesen