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„„Ich kann das nicht nachvollziehen““ Die Sportausschuss-Vorsitzende des Bundestags, Dagmar Freitag hat mit Unverständnis auf die neuen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus im Sportbereich reagiert. „Ich bin nicht sehr glücklich damit“, sagte die SPD-Politikerin dem Deutschlandfunk: „Mir sind aus dem Sportbereich keine Veranstaltungen der letzten Wochen bekannt, die sich im Nachgang zu einem Hotspot oder…
„Bundestag: Merkel verteidigt Corona-Einschränkungen“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung im Bundestag die Corona-Lage in Deutschland als dramatisch bezeichnet. In den vergangenen Wochen seien die Zahlen der Neuinfektionen „deutlich in die Höhe geschnellt“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag. Auch die Zahl der Menschen, die auf Intensivstationen betreut werden, steige, viele Gesundheitsämter seien an der…
„Den Parteien einen Spiegel vorhalten“ Der Bundestag sollte ein Spiegel der Gesellschaft sein. Das findet auch Karamba Diaby, der Integrationsbeauftragte der SPD-Fraktion: „Diversität muss berücksichtigt werden – und im deutschen Bundestag ist da noch viel Luft nach oben.“ Der Anteil von Frauen im Parlament ist in der laufenden Wahlperiode auf 31 Prozent gesunken – für…
„F.A.Z.-Newsletter: Merkels Corona-Mission für Weihnachten“ Unser Autor: Sebastian Reuter Bild: Robert Wenkemann Die Kanzlerin begründet im Bundestag die Maßnahmen, mit der sie die Corona-Lage in den Griff bekommen will. Erste Branchenverbände planen dennoch Klagen. Und der Wahlkampf in Amerika biegt auf die Zielgerade. Der Newsletter für Deutschland. Der November zählt bei den meisten Menschen gemeinhin…
„Angela Merkel und Ministerpräsidenten beschließen massive Corona-Einschränkungen“ Es ist erstaunlich, dass sich die Länder trotz sehr unterschiedlicher Inzidenzwerte bei den Neuinfektionen mit der Bundeskanzlerin auf gemeinsame und bundeseinheitliche Einschränkungen geeinigt haben. Danach sah es noch einen Tag vorher nicht aus. Zwar hatte Thüringens Ministerpräsident allen Gemeinsamkeiten trotzen wollen, doch auch er trug die Einschnitte am…
„Beherzter Streiter für die Demokratie“ Thomas Oppermann war seinen Freunden ein verlässlicher Gefährte und in der Politik ein beherzter Streiter für die Sache der Demokratie. Als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion gehörte Oppermann lange zu den herausragenden Parlamentariern der Republik. Im Plenum hielt er pointierte Reden, in Ausschüssen und Gremien war Oppermann ein versierter Abgeordneter, stets zum…
„Niederlage mit Ansage“ Überrascht dürfte am Freitag kaum jemand gewesen sein. Als das Landesverfassungsgericht in Weimar das Thüringer Paritätsgesetz im Juli kippte, wurde die Niederlage für die Brandenburger Regierungskoalition zumindest absehbar. Auch der Potsdamer Landtag hatte vergangenes Jahr ein Paritätsgesetz erlassen, um den Anteil von Frauen im Parlament zu erhöhen. Aktuell beträgt er dort 32…
„Schäuble hält an Maskenpflicht im Bundestag fest“ Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt bei seiner Entscheidung, dass im Bundestag das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verpflichtend ist. Die Aufforderung von Abgeordneten und Mitarbeitern der AfD-Fraktion, Schäuble solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, weist der Bundestagspräsident zurück, wie ein Sprecher des Parlaments der F.A.Z. am Freitag mitteilte. Zur Begründung wurde…
„Union und SPD uneins über Lobbyregister“ Die CDU/CSU hat scharf kritisiert, dass das Gesetz über ein Lobbyregister von der Tagesordnung des Bundestags in der kommenden Woche genommen wurde. „Die SPD findet offenbar keine einheitliche Linie beim Lobbyregister und verhindert damit die für nächste Woche vorgesehene Verabschiedung des Gesetzes“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Patrick…
„Fehlleistung Wahlrechtsreform“ Ein Blick zurück auf die Studentenrevolte von 1968, die von Markus Söder angezettelte Kreuz-Debatte oder der katalanische Nationalismus: Der Podcast F.A.Z. Essay widmet sich seit August 2018 jede Woche aktuellen politischen und gesellschaftlichen Ereignissen – und gibt ihnen mit geistreichen Beiträgen von Wissenschaftlern und Politikern Tiefe und Substanz. Daniel Deckers, Politikredakteur der Frankfurter…