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„Was die Sachsen über Corona denken“ Ist Sachsen ein „Kernland der Querdenker“ mit einer „renitenten“ Bevölkerung? Solche Vermutungen kamen auf, als die zweite Welle der Corona-Pandemie in Deutschland grassierte und Sachsen zu den am schwersten betroffenen Ländern zählte. Die Infektionszahlen erreichten Rekordwerte, und in den Monaten November, Dezember und Januar starben im Freistaat zum Teil…
„„Ein rechtes Netzwerk““ Der Skandal um rechtsextreme Chatgruppen in der hessischen Polizei weitet sich aus. Insgesamt 49 aktive Beamten aus unterschiedlichen Dienststellen sollen sich an den Chats beteiligt haben, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstagabend im Landtag. Zuvor hatte Beuth die Zahl der aktiven Beamten, die Teilnehmer rechtsextremer Chats gewesen sein sollen, mit…
„Kommen die Turboverfahren?“ Zigtausende Dieselfälle sind der deutschen Justiz eine Warnung gewesen. Damit so etwas nicht wieder passiert, fordern die Minister der Länder eine schnellere Klärung von Grundsatzfragen. Ein neues Verfahren könnte dabei helfen. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google…
„Kommen die Turboverfahren?“ Die Zahl ist ernüchternd: 30.000 Zivilklagen von Dieselfahrern beschäftigten die Oberlandesgerichte im Jahr 2020. In den ersten Monaten dieses Jahres ziehen die Abgasfälle abermals an – und dies, obwohl der Bundesgerichtshof vor mehr als einem Jahr ein Grundsatzurteil gegen Volkswagen sprach und getäuschten Kunden einen Schadenersatz zusprach. Auf solche massenhaft auftretenden Klagephänomene,…
„Eine Mehrheit fühlt sich gegängelt“ Als vor 190 Jahren der französische Adelige Alexis de Tocqueville die Vereinigten Staaten besuchte, beobachtete er in der dortigen Gesellschaft eine Neigung zum Konformismus, die ihn befremdete. Nicht die Regierung, sondern die Gesellschaft selbst gab sich Regeln, die auf die Bürger starken Druck ausübten. Eine starke soziale Kontrolle, so schien…
„Unionsfraktion blockiert Vermieter-Beteiligung am CO2-Preis“ Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich verärgert über den anhaltenden Widerstand der Unionsfraktion gegen eine hälftige Aufteilung des CO2-Preises auf Mieter und Vermieter gezeigt. „Wir haben eine feste Verabredung mit dem Kanzleramt und allen Unions-Ministerien, den CO2-Preis fair zwischen Mietern und Vermietern aufzuteilen“, sagte sie den Zeitungen der Funke- Mediengruppe….
„SEK-Chatgruppe mit rechtsextremen Inhalten hatte über 50 Mitglieder“ Die Chatgruppe, in der Mitglieder des Frankfurter Sondereinsatzkommandos (SEK) volksverhetzende Inhalte verschickt haben sollen, hat offenbar mehr Mitglieder gehabt, als bisher bekannt war. Das ergibt sich aus den Ausführungen von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU), der am Dienstagabend den Mitgliedern des Innenausschusses des hessischen Landtags in einer…
„Ein Außenseiter für das KSK“ Mit dem Kommando Spezialkräfte (KSK), das er bald übernehmen wird, hatte Ansgar Meyer in seiner langen militärischen Karriere nie Berührungspunkte. Bis zu diesem Frühjahr. Da wurden die Elitesoldaten zu seiner Lebensversicherung. Meyer, 56 Jahre alt, ist momentan noch Kommandeur des letzten deutschen Afghanistan-Kontingents. Sein Auftrag: aufräumen, ausräumen, abziehen – und…
„Erste Bundesländer lockern Maskenpflicht“ Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland am Dienstag auf 15,5 gefallen ist, wird die Maskenpflicht zunehmend in Frage gestellt. Baden-Württemberg etwa will sie an Schulen lockern. Sofern die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region unter 35 liegt und es zwei Wochen an der Schule keinen Corona-Ausbruch gab, soll die Maskenpflicht „im Unterricht in allen…
„Erste Bundesländer lockern Maskenpflicht“ Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland am Dienstag auf 15,5 gefallen ist, wird die Maskenpflicht zunehmend in Frage gestellt. Baden-Württemberg etwa will sie an Schulen lockern. Sofern die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region unter 35 liegt und es zwei Wochen an der Schule keinen Corona-Ausbruch gab, soll die Maskenpflicht „im Unterricht in allen…