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„Wahlprogramm von CDU/CSU: Fixstern des Wahlkampfs“ Den Parteien in Deutschland wird man nicht vorwerfen können, sie böten den Wählern keine deutliche Alternativen. CDU und CSU haben am Montag ein Wahlprogramm vorgelegt, das auf deutliche Distanz zu Grünen und SPD geht, von der Linkspartei ganz zu schweigen. Nur die FDP wird Schwierigkeiten haben, ganz eigene Akzente…
„„Hoch die Tassen, nieder die Klassen““ Wenig spricht dafür, dass bei der Linken am Wahlabend in etwa hundert Tagen die Korken knallen. In Umfragen liegt die Partei bei sechs bis sieben Prozent, die Wahl in Sachsen-Anhalt ist schlecht gelaufen, und es gibt viel Streit unter den Genossen, vor allem mit Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht….
„„Hoch die Tassen, nieder die Klassen““ Wenig spricht dafür, dass bei der Linken am Wahlabend in etwa hundert Tagen die Korken knallen. In Umfragen liegt die Partei bei sechs bis sieben Prozent, die Wahl in Sachsen-Anhalt ist schlecht gelaufen, und es gibt viel Streit unter den Genossen, vor allem mit Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht….
„„Wir gehen nicht zu Boden““ In der Linkspartei sind einige Brände zu löschen. Das klingt gleich in der ersten Rede auf dem Online-Parteitag an diesem Wochenende an. „Wir gehen gemeinsam durch jedes Feuer“, sagt die Ko-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow über die Zusammenarbeit mit der Ko-Vorsitzenden Janine Wissler. Hennig-Wellsow bleibt am Samstag wohl wenig anderes übrig, als…
„Der Intendant als Galerist“ Drastisch ausgedrückt, ist der eben von Bürgermeister und Kultursenator Klaus Lederer (Linkspartei) berufene Choreograph Christian Spuck so geeignet, das Staatsballett Berlin zu führen, wie Justin Bieber, das Amt des Chefdirigenten der Berliner Philharmoniker auszufüllen. Bieber kann Noten lesen. Spuck kann Fragmente des bildungsbürgerlichen Kanons so in seine repetitive, oberflächliche, robert-wilson-bloß-schneller-hafte postmodern…
„Grüne und SPD machen Weg frei zur neuen Koalition in Frankfurt“ Am Ende des Abends haben auch die Grünen mit einer Mehrheit von 58 Prozent der Mitgliederstimmen der von der FDP geforderten Zusatzerklärung zum Koalitionsvertrag zugestimmt. Die Partei, die in Frankfurt als stärkste Kraft aus der hessischen Kommunalwahl am 14. März hervorgegangen war, machte damit…
„Als ostdeutsche Volkspartei hat die AfD die Linke abgelöst“ Das Beben ist ausgeblieben. Die AfD hatte es bei der Wahl in Sachsen-Anhalt auslösen wollen, indem sie erstmals stärkste Partei in einem Bundesland geworden wäre. Dann hätte sie einen direkten Anspruch auf die Regierungsbildung erheben können, selbst wenn es dazu nicht gekommen wäre, weil keine Partei…
„Gutachten rät von Steuererhöhungen ab“ Ein Gutachten für das Bundeswirtschaftsministerium hat die Debatte über Wege zu einer finanzierbaren gesetzlichen Rente eröffnet – aber die Wahlprogramme der Parteien passen bisher kaum zu diesem Ziel. Das gilt vor allem für SPD, Grüne und Linkspartei: Sie stellen zwar Ruheständlern höhere Renten in Aussicht, als diese nach heutiger Gesetzeslage…
„Noch nicht mal ein Lüftchen für die Linke“ Für die Linke ist ihr Abschneiden, laut Hochrechnungen elf Prozent, ein Desaster. Entsprechend spricht Parteichefin Janine Wissler am Wahlabend von einem „enttäuschenden Ergebnis“. Von einer Niederlage spricht auch Dietmar Bartsch, der mit Wissler den Bundestagswahlkampf anführt. Nur Ko-Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow schlägt andere Töne an. In der ARD…
„Wahl in Sachsen-Anhalt: Haseloffs Triumph“ Nein, der Albtraum ist nicht wahr geworden. Nicht die AfD ist aus der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als stärkste Kraft hervorgegangen, sondern abermals die CDU, und das mit einem Ergebnis, das nur als sensationell bezeichnet werden kann. Allerdings war es auch zwischen der Altmark und dem Burgenland nicht die Partei, die…