#Aufstand im WDR-Rundfunkrat verpufft

„Aufstand im WDR-Rundfunkrat verpufft“ Es wirkt irgendwie symptomatisch: Die jüngste Sitzung des WDR-Rundfunkrats geriet unter Druck – durch den Fußball. Angesetzt just am Tag des Achtelfinalspiels Deutschland gegen England, musste radikal gekürzt werden: Die meisten Tagesordnungspunkte wurden in den August verschoben. Dass man die Beratungen an diesem Tag nicht vorziehen konnte, hatte allerdings einen anderen…

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#Besser falsch regieren als gar nicht?

„Besser falsch regieren als gar nicht?“ Erinnern Sie sich noch an den Sommer vor vier Jahren? Als die Deutschen sich mit fünf, zwölf oder 200 Freunden im Park treffen durften, „Delta“ noch eine Flussmündung war und man nur dann früher aus dem Urlaub in Portugal nach Hause flog, weil man sich getrennt oder den Herd…

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#Kretschmann stellt Bundesbildungsministerium infrage

„Kretschmann stellt Bundesbildungsministerium infrage“ Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine Abschaffung des Bundesbildungsministeriums ins Gespräch gebracht. Man könne die Frage aufwerfen, warum ein Ministerium auf einer Ebene eingeführt wird, für die man nicht zuständig ist, sagte der Grünen-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). „In Baden-Württemberg gibt es ja auch kein Außenministerium.“ Der Bund müsse den Ländern…

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#Steuerhinterziehung in Deutschland auf Rekordhoch

„Steuerhinterziehung in Deutschland auf Rekordhoch“ In Deutschland werden nach Erkenntnissen des Bundesfinanzministeriums immer mehr Steuern hinterzogen. Die im vergangenen Jahr in Urteilen und Strafbefehlen festgestellte Summe hinterzogener Steuern belaufe sich auf 1,25 Milliarden Euro, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums an der FDP-Finanzexperten Markus Herbrand, das AFP am Montag vorlag. Dies war deutlich mehr…

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#Politiker beklagen Intoleranz gegenüber schwulen Fußballern

„Politiker beklagen Intoleranz gegenüber schwulen Fußballern“ Einen offenen Umgang mit sexueller Vielfalt im Profi-Fußball gibt es nach Ansicht vieler Sportpolitiker auch in Deutschland noch nicht. „Homosexuelle Fußballer – diese Realität ist in unserer Gesellschaft und bei den Sponsoren noch nicht angekommen“, sagt der sportpolitische Sprecher der SPD, Mahmut Özdemir. „Im Moment wird eine Minderheit durch…

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#Kretschmann will Grundrechte stärker einschränken

„Kretschmann will Grundrechte stärker einschränken“ Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat mit einer Interview-Aussage, künftig zu Beginn von Pandemien die Grundrechte stärker einzuschränken, um eine längerfristige Grundrechtseinschränkung vermeiden zu können, eine heftige politische Kontroverse entfacht. In einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung (Freitagsausgabe) hatte der grüne Ministerpräsident auf die Frage, ob es künftig ein…

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#Frankfurt klimaneutral: Ein Paradies für Fahrradfahrer?

„Frankfurt klimaneutral: Ein Paradies für Fahrradfahrer?“ Die großen Freizeitgärten mitten im dicht besiedelten Frankfurter Norden sind exklusive Idyllen. „Nur für Pächterinnen und Pächter“ steht an einem Tor. Dahinter blühen Rosen, Kinderstimmen sind zu hören, Grillgeruch liegt in der Luft. Über Jahre beteiligten sich die Gärtner an Protesten. Die Stadt plante ein neues Quartier, die sogenannten…

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#Union klar vor Grünen

„Union klar vor Grünen“ Die Grünen haben im ARD-„Deutschlandtrend“ wieder zugelegt. Sie verbesserten sich in der am Freitag veröffentlichten Umfrage des Instituts Infratest dimap um einen Punkt auf 21 Prozent. Im ebenfalls am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ blieben die Grünen unverändert bei 22 Prozent. Klar vorn bleibt in beiden Umfragen drei Monate vor der Bundestagswahl die…

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#„Dramatische Situation“

„„Dramatische Situation““ „Die Situation an der Salzbachtalbrücke ist noch viel dramatischer, als wir ohnehin schon befürchtet hatten“, kommentierte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im hessischen Landtag, Stefan Naas, neue Informationen über die marode Salzbachtalbrücke in Wiesbaden. Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Die Grünen) hatte die Mitglieder des Verkehrsausschusses am Mittwochnachmittag über die Situation rund um die…

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#Ist der Minijob ein Auslaufmodell?

„Ist der Minijob ein Auslaufmodell?“ Für Angelika Schäfer kam die Corona-Krise zum ungünstigsten Zeitpunkt. Anfang vergangenen Jahres hatte sie gerade ihren Master in Kunstgeschichte an der Uni Frankfurt abgeschlossen, war auf Jobsuche, hatte ein bisschen was gespart und einen Minijob in einem kleinen Museum. Diesen verlor sie mit dem ersten Lockdown allerdings. Plötzlich hatte sie…

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