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„Fortschritt in zehn Minuten“ Es ist ein kurzer Moment. Nach wochenlangen Verhandlungen über die Ziele der ersten Ampel-Regierung auf Bundesebene dauert die feierliche Zeremonie zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zehn Minuten. Von 9.08 bis 9.18 Uhr am Dienstagmorgen. Olaf Scholz, künftiger Kanzler und Großmeister der hanseatisch-nüchternen Inszenierung, spricht nur wenige Sätze in den Saal voller Journalisten,…
„SPD, Grüne und FDP unterzeichnen Koalitionsvertrag“ SPD, Grüne und FDP haben offiziell ihr gemeinsames Regierungsprogramm besiegelt. In Berlin unterzeichneten die Spitzen der drei Parteien den 177 Seiten langen Vertrag für ihre künftige Regierung. Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, dass drei Parteien zusammengefunden hätten, die dem Fortschritt verpflichtet seien. „Das soll ein Morgen sein, bei…
„„Das Tempolimit ist ein völlig überhöhtes Symbol““ Frau Präsidentin Müller, wie beurteilen Sie den Koalitionsvertrag für die künftige Ampelkoalition aus der Sicht der deutschen Autoindustrie? Ich finde erst einmal, dass in dem Koalitionsvertrag viele gute Ansätze sind. Dazu gehören Punkte, die weit über die vermeintlichen Interessen der Autoindustrie hinausgehen. Um nur ein Beispiel zu nennen:…
„Bevölkerung schrumpft vielerorts“ Noch wächst die Weltbevölkerung. Je nach Szenario könnten es 11 Milliarden Menschen am Ende des Jahrhunderts sein, möglicherweise aber auch weniger. Wahrscheinlich ist, dass im Jahr 2023 die Marke von 8 Milliarden überschritten wird. Dabei gibt es große Unterschiede: Vor allem in Entwicklungsländern in Afrika und Asien wachsen die Bevölkerungen, in anderen…
„Grüne stimmen mit großer Mehrheit für Koalitionsvertrag“ An die mehr als 90 Prozent von FDP und SPD sind die Grünen nicht herangekommen, aber die Parteispitze zeigte sich am Montagnachmittag trotzdem zufrieden. 86 Prozent der grünen Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag mit SPD und FDP und den Personalvorschlägen für die grün besetzten Ministerien zugestimmt. Bei der Pressekonferenz…
„Wie Olaf Scholz seit Jahren auf das Kanzleramt hingearbeitet hat“ Für Olaf Scholz läuft alles nach Plan. Am Samstag stimmten die Parteifunktionäre den mit den Grünen und der FDP getroffenen Koalitionsvereinbarungen zu. 98,8 Prozent für den Vertrag. Und für ihn, Scholz. An diesem Montag stellte er im Willy-Brandt-Haus seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Ministerien…
„Wie Olaf Scholz seit Jahren auf das Kanzleramt hingearbeitet hat“ Für Olaf Scholz läuft alles nach Plan. Am Samstag stimmten die Parteifunktionäre den mit den Grünen und der FDP getroffenen Koalitionsvereinbarungen zu. 98,8 Prozent für den Vertrag. Und für ihn, Scholz. An diesem Montag stellte er im Willy-Brandt-Haus seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Ministerien…
„Wer steuert den Umbau von Hartz IV?“ Die Bundesagentur für Arbeit hat bald selbst Bedarf an einer Jobvermittlung: Im April wird dort der Chefposten vakant. Detlef Scheele, 64 Jahre alt, scheidet aus dem Amt. In die eigene Kundenliste wird die Nürnberger Behörde kaum schauen, die Aufgabe ist hochpolitisch – im nächsten Jahr so sehr wie…
„Unruhe unter Dämmern“ Wer sein Haus zu einhundert Prozent mit Wärme aus erneuerbaren Energien heizt, muss nicht dämmen. Er könnte ohne bauliche Veränderungen der weiteren Erderwärmung entgegentreten und Treibhausgase vermeiden. So simpel die Idee ist, so schwer ist sie in die Praxis umzusetzen. Bernd Freytag Wirtschaftskorrespondent Rhein-Neckar-Saar mit Sitz in Mainz. Der ohnehin stark wachsende…
„SPD stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zu“ Die SPD hat als erste der drei Ampel-Parteien über den Koalitionsvertrag entschieden. Der ausgehandelte Vertrag wurde am Samstag in Berlin bei einem Sonderparteitag mit knapp 99 Prozent der Stimmen angenommen. Der wohl künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hatte zuvor in einer engagierten Rede für die Zustimmung der Genossen…