#Wirtschaftsreformen der Ampel: Der rot-grün-gelbe Vier-Jahres-Plan

„Wirtschaftsreformen der Ampel: Der rot-grün-gelbe Vier-Jahres-Plan“ Mehr Mindestlohn, neues Bürgergeld, stabile Renten: Die Ampel-Parteien haben sich für ihre Regierungszeit viel vorgenommen. Auch für Autofahrer sind Änderungen geplant. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und…

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#Klimaschutz im Koalitionsvertrag: Vetorecht nein, Klimacheck ja

„Klimaschutz im Koalitionsvertrag: Vetorecht nein, Klimacheck ja“ Klimaschutz und Wirtschaft sollen in einem Ministerium gebündelt werden. Der Minister heißt aller Voraussicht nach Robert Habeck, derzeit noch Vorsitzender der Grünen. Der Klimaschutz und die Einhaltung des Pariser 1,5-Grad-Ziels hätten die „oberste Priorität“, heißt es im Koalitionsvertrag. Entsprechend sind diesem Vorhaben darin wichtige Kapitel wie Industrie, Verkehr…

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#Die Ampel-Koalition ist gekommen, um zu bleiben

„Die Ampel-Koalition ist gekommen, um zu bleiben“ Als Olaf Scholz um 15 Uhr 11 ans Mikrofon in einer denkmalgeschützten ehemaligen Lagerhalle am Berliner Westhafen tritt, spricht er erst einmal nicht über das, wozu der SPD-Kanzlerkandidat mit den Vorsitzenden seiner Partei, der Grünen und der FDP hierhergekommen ist. Vielmehr äußert sich der voraussichtlich zukünftige Bundeskanzler nun…

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#Grüne sehen „neue Dynamik“ beim Klimaschutz

„Grüne sehen „neue Dynamik“ beim Klimaschutz“ Die Grünen zeigen sich zufrieden mit den Absprachen der künftigen Ampel-Koalition zur Klimapolitik. Im Koalitionsvertrag mit SPD und FDP solle deutlich werden, dass Klimaschutz sich als Querschnittsthema durch alle Bereiche ziehen werde – von Verkehr über Industrie, Bauen und Wohnen hin zur Landwirtschaft, hieß es gegenüber der Deutschen Presse-Agentur…

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#Rot-Grün-Rot in Berlin einigt sich auf Umgang mit Volksentscheid

„Rot-Grün-Rot in Berlin einigt sich auf Umgang mit Volksentscheid“ SPD, Grüne und Linke in Berlin sind bei ihren Koalitionsverhandlungen einen wichtigen Schritt vorangekommen. Die drei Parteien, die in der Hauptstadt weiter zusammen regieren wollen, einigten sich am Montag nach einer Marathonsitzung bei einigen besonders umstrittenen Themen. Dazu gehört vor allem die Frage, wie mit dem…

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#Rot-Rot im Rausch der Harmonie

„Rot-Rot im Rausch der Harmonie“ Der Jubel kam ein bisschen zu früh. In der Markthalle in Wismar hatte die Landes-SPD zu einem Sonderparteitag geladen, um über den neuen Koalitionsvertrag mit der Linkspartei für Mecklenburg-Vorpommern abzustimmen. Samstagmorgen, grauer Himmel, belegte Brötchen am Buffet. Die Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich feiern lassen und dann von…

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#Ein zusätzlicher Feiertag und viele neue Projekte

„Ein zusätzlicher Feiertag und viele neue Projekte“ In Mecklenburg-Vorpommern wird es künftig am 8. März, dem Internationalen Frauentag, einen weiteren gesetzlichen Feiertag geben. Das ist Teil des rot-roten Koalitionsvertrages, den Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und Simone Oldenburg (Linke) am Montag in Schwerin vorgestellt haben. Schwesig äußerte, Mecklenburg-Vorpommern habe bislang weniger Feiertage als andere Länder. Eine…

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#Der große Irrtum über die Rente

„Der große Irrtum über die Rente“ Pünktlich zu den Koalitionsverhandlungen bricht die schöne neue Renten-Welt an. Zum einen steigen die Altersbezüge dank der Corona-Pandemie kräftig an, weil sich der krisenbedingte Rückgang der Lohnsumme nicht auf sie auswirkte, der anschließende Wiederaufstieg sehr wohl. Den „Nachholfaktor“, der diesen Effekt verhindern sollte, hatte schon die Vorgängerregierung ausgesetzt. Zum…

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#SPD und Linke inhaltlich über Koalitionsvertrag einig

„SPD und Linke inhaltlich über Koalitionsvertrag einig“ Nach acht Gesprächsrunden haben SPD und Linke in Mecklenburg-Vorpommern ihre Koalitionsverhandlungen inhaltlich abgeschlossen. Die Verhandlungsführerinnen, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und Linken-Landtagsfraktionschefin Simone Oldenburg, sprachen am Freitag von fairen und ergebnisorientierten Gesprächen. Die großen inhaltlichen Blöcke seien zu Ende verhandelt, strittige Punkte gebe es keine mehr, sagte Schwesig. Über…

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#Verzicht auf bewaffnete Drohnen erhöht „Risiko der Truppe“

„Verzicht auf bewaffnete Drohnen erhöht „Risiko der Truppe““ Der Befehlshaber der im Ausland laufenden Bundeswehreinsätze, Generalleutnant Erich Pfeffer, hat davor gewarnt, auf einen Schutz der Truppe durch bewaffnete Drohnen zu verzichten. Mehrere Aspekte sprächen ganz deutlich für die bewaffnete Drohne, sagte Pfeffer der Deutschen Presse-Agentur. „Die Truppe selbst kann im Grunde diese Diskussion nicht verstehen,…

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