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„Scholz: Wir wollen wiedergewählt werden“ Der wohl künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Ziel bekräftigt, länger als vier Jahre an der Regierung zu bleiben. Die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP trete an, „um miteinander freundschaftlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden“, sagte Scholz am Samstag auf einem SPD-Parteitag, auf dem über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden…
„SPD tagt zum Koalitionsvertrag“ Die SPD will an diesem Samstag bei einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Trotz erheblicher Kritik insbesondere der Jungsozialisten (Jusos) in der Partei gilt die Annahme der Vereinbarung mit Grünen und FDP als sicher. Bei den Sozialdemokraten wurde als einzigem der drei Koalitionspartner bislang darauf verzichtet, das Personal für die künftige…
„„Ich tendiere zu einer allgemeinen Impfpflicht““ Herr Lindner, vor vier Wochen hat die künftige Koalition es gar nicht abwarten können, schon Gesetze zu machen, bevor sie im Amt war. Nun sieht es so aus, als müsste sie ihr Corona-Gesetz korrigieren, bevor sie ins Amt kommt. Ist das die Nachhaltigkeit der Ampel-Regierung? Die Pandemie-Lage ist dynamisch…
„Wie sich die Ampel als Fortschrittskoalition verkauft“ Die historische Parallele, die sich der künftige Kanzler da zurechtgelegt hatte, wirkte auf den ersten Blick ein bisschen weit hergeholt. Vor fast genau 97 Jahren, am 15. Dezember 1924, sei am Potsdamer Platz in Berlin die erste deutsche Verkehrsampel in Betrieb gegangen, erläuterte Olaf Scholz während der Vorstellung…
„Muss Olaf Scholz die Jusos fürchten?“ Auf die Idee, Olaf Scholz zu seinem Wahlsieg – und damit im Grunde ja dem Wahlsieg aller Sozialdemokraten – mal zu gratulieren, kommen sie nicht. Stattdessen tritt ein Jungsozialist nach dem anderen ans Mikrophon, sagt „Schön, Olaf, dass du dich der Diskussion stellst“, und legt los: Mona Jaeger Stellvertretende…
„Das Zauberkunststück der Ampel-Koalition – ein Kommentar“ Es war leichtsinnig von Hermann Hesse, wirklich jedem Anfang einen Zauber zuzuschreiben. Aber wie hätte er auch ahnen sollen, dass seine Worte besonders dann mit hoher Wahrscheinlichkeit aus Politikern herausquellen, wenn sie Koalitionsverhandlungen abgeschlossen haben? Dieses Mal benutzte Saskia Esken die ziemlich verschlissene Formel, um Deutschland wissen zu…
„So will die Ampel Großprojekte beschleunigen“ Bis Großprojekte wie Windparks, Stromtrassen und Bahnstrecken genehmigt sind, vergeht in Deutschland viel zu viel Zeit. Da waren sich im Wahlkampf die Parteien einig. Doch wie schwierig es ist, hier substanziell etwas zu ändern, hat die große Koalition vorgemacht: Vier Planungsbeschleunigungsgesetze hat sie in der vergangenen Legislaturperiode auf den…
„Özdemir sticht Hofreiter aus“ In einem Machtkampf um die Grünen-Ministerposten in der neuen Bundesregierung hat sich der frühere Parteichef Cem Özdemir gegen Fraktionschef Anton Hofreiter durchgesetzt. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner teilte der Mitgliedschaft am Donnerstagabend das Personaltableau mit. Demnach wird Özdemir Landwirtschafts- und Ernährungsminister. Die Parteilinke Steffi Lemke soll Umweltschutzministerin werden und Anne Spiegel aus Rheinland-Pfalz…
„CDU wirft Ampel Linkskurs vor“ Es gibt ein neues Modewort im politischen Schlagabtausch: „links-gelb“. CDU-Abgeordnete wie der Innenpolitiker Thorsten Frei oder der Rechtspolitiker Jan-Marco Luczak haben den Begriff benutzt, um ihre Kritik am Koalitionsvertrag der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP einzuleiten. Nun würden weder Sozialdemokraten noch Grüne bestreiten, linke Parteien zu sein, und die…
„Nun müssen die Parteien zustimmen“ Nach der Einigung der Spitzen von SPD, Grünen und FDP auf einen Koalitionsvertrag zur Bildung der ersten bundesweiten Ampel-Koalition sind nun Mitglieder und Delegierte am Zuge. Die Grünen starten dazu bereits an diesem Donnerstag eine Urabstimmung. Ihre 125.000 Mitglieder sollen nicht nur über die Vereinbarungen der potenziellen Regierungspartner abstimmen, sondern…