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„Ampel-Parteien wollen Wahl in Berlin teilweise wiederholen“ Nach der Pannenserie bei der Bundestagswahl in Berlin plädieren die Ampel-Obleute im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags für eine teilweise Wiederholung der Wahl. Dies solle in etwa 400 der rund 2300 Wahllokale geschehen, berichteten der „Spiegel“, der „Tagesspiegel“ und der rbb am Donnerstag. Betroffen wären alle zwölf Berliner Bundestags-Wahlkreise. Die…
„Union: documenta-Eklatlückenlos aufklären – Antrag gescheitert“ Während sich die documenta zum Publikumserfolg entwickelt, beschäftigt der Antisemitismus-Eklat weiter die Verantwortlichen. Nach der Bundestagsdebatte gehen die Blicke wieder nach Kassel. Nach dem Scheitern von zwei Anträgen im Bundestag richtet sich die Aufmerksamkeit um die Aufarbeitung des Antisemitismus-Eklats zu Beginn der documenta zunächst wieder nach Kassel….
„Ausschuss soll Afghanistan-Abzug untersuchen“ In seiner vorletzten Plenarsitzung vor der Sommerpause hat der Bundestag einen Rekord aufgestellt. Parlamentsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) erklärte die Sitzung, die am Donnerstag um 9 Uhr begonnen hatte, erst am Freitagmorgen um 1.58 Uhr für geschlossen. Die bislang längste Sitzung der laufenden Legislaturperiode war im Mai um 0.23 Uhr zu Ende…
„Regierung: Nächtlicher Hammelsprung im Bundestag“ Zu nächtlicher Stunde ist der Plenarsaal des Bundestags meist nur spärlich besetzt. Streng genommen ist das Parlament damit nicht beschlussfähig. Meist wird darüber hinweggesehen – aber nicht immer. Die AfD hat in der Nacht zum Freitag einen Abbruch der Bundestagssitzung provoziert. Um kurz vor halb zwei erzwang die…
„Gremium: Bundestag setzt Afghanistan-Untersuchungsausschuss ein“ Welche Fehler wurden beim Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gemacht und wie können sie in Zukunft verhindert werden? Damit beschäftigt sich nun ein Untersuchungsausschuss. Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die anschließende Evakuierungsmission werden von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgearbeitet. Der Bundestag beschloss am frühen Freitagmorgen die Einsetzung…
„Grünes Licht für Kohlekraftwerke als Gas-Ersatz“ Wegen der Gaskrise hat der Bundestag den Weg dafür frei gemacht, vorübergehend mehr Kohlekraftwerke zur Stromerzeugung heranzuziehen. Gleichzeitig beschlossen die Abgeordneten am späten Donnerstagabend, staatliche Hilfen für angeschlagene Energieunternehmen wie Uniper zu erleichtern. Als Option kann zudem ein Umlagesystem geschaffen werden, damit Preissprünge beim Gas für Energieversorger gleichmäßiger an…
„Kunstschau: documenta-Eklat im Bundestag | Augsburger Allgemeine“ Bei einer documenta sollte eigentlich in Kassel über Kunst diskutiert werden. Stattdessen kommt der Eklat jetzt im Berliner Bundestag an. Der Antisemitismus-Eklat bei der documenta in Kassel beschäftigt auch den Bundestag. Bei der neben der Biennale in Venedig wichtigsten Ausstellung für Gegenwartskunst war nach der Eröffnung…
„Das zwiespältige Bild von Qatar“ Wie können Politik und Öffentlichkeit die Berücksichtigung der Menschenrechte in Qatar über die Dauer der Fußballweltmeisterschaft im Dezember hinaus fordern und fördern? Das kleine Emirat steigert nun auch noch als Lieferant von Flüssiggas seine Bedeutung. Schon als Vermittler zu den Taliban braucht Deutschland den Golfstaat, um ehemaligen Ortskräften und ihren…
„Warum ist die SPD-Linke (noch) so friedlich?“ Kürzlich hat die Parlamentarische Linke in der SPD einen zweiseitigen Beleg ihres Selbstbewusstseins verbreitet. Die größte Gliederung in der größten Fraktion des Bundestages führte nicht nur die Namen der 95 Abgeordneten auf, die Mitglied der „PL“ sind. Auch diejenigen, die in Führungspositionen sind, voran der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich,…
„Männer kosten ein Vermögen“ Wie Männer sich verhalten, ist für die Gesellschaft irre teuer. Ein Männerberater beziffert die volkswirtschaftlichen Kosten typisch männlicher Verhaltensweisen auf über 63 Milliarden Euro im Jahr. Trotzdem sind Männer auch für etwas gut. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns…