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„Spitze der Unionsfraktion setzt in Masken-Affäre Frist bis Freitag“ Die Spitze der Unionsfraktion hat den Abgeordneten von CDU und CSU in der Maskenaffäre eine Frist bis Freitagabend zur Abgabe einer Erklärung gesetzt, dass keine Vorteile im Rahmen der Covid-19-Pandemie erzielt wurden. „Wir sehen uns als Abgeordnete des Deutschen Bundestages in der besonderen Verantwortung für das…
„„Reinen Tisch“ gibt es nicht“ Manch einer muss sein Leben lang hart arbeiten, um nur einen Bruchteil davon zu verdienen, was ein Abgeordneter vom ersten Tag an „verdient“. Ein Lohn ist es nicht, was Abgeordnete bekommen, es ist ein Ausgleich dafür, dass sie sich während ihrer Zeit im Parlament beruflich einschränken müssen. Einschränken? Es ist…
„Worum geht es in der Löbel-Nüßlein-Affäre?“ Was mit Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft München gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein wegen des Verdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit Maskenproduktionen begann, hat sich innerhalb weniger Tage zu einer schweren Krise für CDU und CSU entwickelt. Beide Parteien müssen sich gegen den Vorwurf verteidigen, politische Mandate und Ämter auf unlautere…
„Deutschland verliert tausende Pflegekräfte“ Seit Beginn der Corona-Pandemie hat Deutschland einem Medienbericht zufolge tausende Pflegekräfte verloren. Der Rückgang betreffe Krankenhäuser ebenso wie die Altenpflege, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Dienstag unter Berufung auf bislang unveröffentlichte Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA), die die Linken-Bundestagsfraktion anfragte. Demnach ging die Zahl der Beschäftigten in der…
„Ein Kodex und Spahns heikle Liste“ Es war kurz nach zwölf am Montag, als CDU und CSU eine Sorge weniger hatten. Über die Nachrichtenagenturen liefen Eilmeldungen, dass der Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel sein Mandat im höchsten deutschen Parlament nicht erst in einigen Monaten, sondern mit sofortiger Wirkung niederlegen werde. Er wolle damit „weiteren Schaden von meiner…
„CSU-Politiker Nüßlein verlässt Unionsfraktion, behält aber Mandat“ Der im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken unter Korruptionsverdacht stehende CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein tritt mit sofortiger Wirkung aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus. In einer am Sonntag von seinem Anwalt verbreiteten Erklärung begründete Nüßlein dies damit, „jeglichen politischen Nachteil“ von seiner Partei abwenden zu wollen. Sein Bundestagsmandat will Nüßlein…
„Kreisverband stellt CDU-Abgeordneten Löbel Ultimatum“ In der Affäre um Honorare für Maskengeschäfte um den baden-württembergischen CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel hat die Mannheimer CDU dem Politiker ein Ultimatum zum vollständigen Rückzug bis Monatsende gestellt. Ein „Rückzug von allen Ämtern und Mandaten bis spätestens 31. März“ sei nötig, „um allen Beteiligten eine unnötige Hängepartie zu ersparen“, hieß es…
„Nach Maskengeschäften kündigt CDU-Politiker Löbel Rückzug an“ Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich im Zuge der Affäre um Geschäfte im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Masken aus der Politik zurück. Er werde sein Bundestagsmandat Ende August niederlegen und auch nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren, teilte Löbel am Sonntag mit. Zugleich werde er seine…
„Union sinkt in der Wählergunst weiter ab“ Die Union setzt ihren Abstieg in Wahlumfragen fort. Erstmals seit Ende März vergangenen Jahres rutschten CDU und CSU im „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ um weitere zwei Prozentpunkte auf 32 Prozent und damit unter ihr Bundestagswahlergebnis von 32,9 Prozent. Die SPD erhielt bei der wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts…
„CDU-Bundestagsabgeordneter verlässt Auswärtigen Ausschuss“ Wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken zieht sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel laut einem Bericht der Zeitschrift „Der Spiegel“ aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück. Löbel teilte seine Entscheidung nach einem Bericht der Zeitschrift „Spiegel“ dem Vorstand der Unionsfraktion im Bundestag in einem persönlichen Gespräch mit. Die Parteispitze…