Bundestag – Seite 98 – BuradaBiliyorum.Com

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#Sorge um Sicherheit der Bundeswehr wächst

Admin5 Jahren ago04 mins

„Sorge um Sicherheit der Bundeswehr wächst“ Im Verteidigungsministerium wächst offenbar die Sorge um die Sicherheit des in Afghanistan eingesetzten Bundeswehr-Kontingents. Das geht aus der Äußerung eines Sprechers des Verteidigungsministeriums im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hervor, über die das ARD-Hauptstadtstudio zuerst berichtete und die der F.A.Z. am Freitag von Politikern des Gremiums bestätigt wurde: „Eine Verlängerung der Präsenz…

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#Frontalangriff auf die Datenstrategie

Admin5 Jahren ago08 mins

„Frontalangriff auf die Datenstrategie“ Zu spät, zu unstrukturiert und ohne Ehrgeiz: Mit so viel Fundamentalkritik an der Datenstrategie hatte die Bundesregierung nicht gerechnet. Jedenfalls wunderte sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union Nadine Schön am Donnerstag im Bundestag über das Ausmaß der Kritik, das die Oppositionsparteien quer durch die Bank über die jüngsten Pläne ergossen. Dabei…

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#„Keine neue Erkenntnis“

Admin5 Jahren ago01 mins

„„Keine neue Erkenntnis““ Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Generalinspekteur Eberhard Zorn erhalten für ihre Vorschläge zur Ertüchtigung der Streitkräfte Kritik und Zustimmung aus den Parteien. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie…

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#Maas warnt vor „abgebrochenen Brücken“

Admin5 Jahren ago04 mins

„Maas warnt vor „abgebrochenen Brücken““ Die Oppositionsparteien Grüne und FDP haben von der Bundesregierung neuerlich verlangt, die Fertigstellung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Die Entscheidung über den Weiterbau sei eine Schlüsselfrage der deutsch-russischen Beziehungen, äußerten sie am Mittwoch in einer aktuellen Stunde des Bundestags. Außenminister Heiko Maas (SPD) warnte jedoch vor den „geostrategischen…

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#Corona-Pandemie: Politiker entschuldigen sich

Admin5 Jahren ago06 mins

„Corona-Pandemie: Politiker entschuldigen sich“ Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Anfang gemacht, gewissermaßen die Schleusen geöffnet. Am 22. April vergangenen Jahres sagte er jenen Satz, der den Auftakt zur Aufarbeitung der Corona-Krisenpolitik bildete: „Wir werden einander in ein paar Monaten wahrscheinlich viel verzeihen müssen.“ Damals sorgte diese für den Politikbetrieb ungewöhnliche Andeutung von Selbstkritik für…

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#Die fehlenden Worte

Admin5 Jahren ago07 mins

„Die fehlenden Worte“ Ihre Rede beginnt Charlotte Knobloch mit einem ungewöhnlichen Satz. „Ich stehe vor Ihnen als stolze Deutsche“, sagt die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München am Mittwoch im Bundestag. Knobloch, 88 Jahre alt, war drei Monate auf der Welt, als Hitler an die Macht kam. Sie hat als Kind die Verfolgung ihrer Familie erlebt….

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#Bundesregierung lehnt Atomwaffenverbotsvertrag weiter ab

Admin5 Jahren ago08 mins

„Bundesregierung lehnt Atomwaffenverbotsvertrag weiter ab“ Kurz vor Inkrafttreten des Atomwaffenverbots der Vereinten Nationen hat die Bundesregierung einen Beitritt zu dem Vertrag abermals abgelehnt. In einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag bekräftigt das Auswärtige Amt, dass es den seit mehr als 50 Jahren bestehenden Atomwaffensperrvertrag für das wirksamere Instrument hält, um zu konkreten…

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#Ringen im Umfragetief

Admin5 Jahren ago01 mins

„Ringen im Umfragetief“ Der bisherige SPD-Vorsitzende Hartmann im NRW-Landesverband beendet den Machtkampf und tritt nicht wieder an. Fraktionschef Kutschaty will die Position übernehmen. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie uns aus…

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#Nicht nur Wissenschaftler wünschen sich schärferen Lockdown

Admin5 Jahren ago09 mins

„Nicht nur Wissenschaftler wünschen sich schärferen Lockdown“ Vor dem Corona-Gipfel an diesem Dienstag haben wissenschaftliche Berater von Bund und Ländern laut Berichten für härtere Lockdown-Maßnahmen plädiert. Die Expertenrunde, die die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bekämpfung der Pandemie berät, habe davor gewarnt, den derzeit leicht positiven Trend bei den Neuinfektionen zu überschätzen,…

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#Deutsche-Bank-Chef: Wusste nichts von Übernahmeplänen durch Wirecard

Admin5 Jahren ago05 mins

„Deutsche-Bank-Chef: Wusste nichts von Übernahmeplänen durch Wirecard“ Der Vorstandschef der Deutschen Bank, Christian Sewing, wusste nach eigenen Angaben nichts von den Übernahmeplänen des Skandalunternehmens Wirecard. Von dieser „Projekt Panther“ genannten Idee habe er erst im Sommer 2020 durch eine Medienanfrage erfahren, sagte Sewing in der Nacht zum Freitag im Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Die Spitze des…