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„Große Träume und Ambitionen“ Es passte zur schwierigen Geburt der Konferenz über die Zukunft Europas, dass sich auch ihre feierliche Eröffnung am Sonntag verspätete. Es waren nur zwanzig Minuten, aber gemessen am ursprünglichen Plan war es ein ganzes Jahr. Die Konferenz hätte eigentlich am 9. Mai 2020, zum siebzigsten Jahrestag der Schuman-Erklärung, beginnen sollen. Dazwischen…
„Der Sozialonkel aus Wattenscheid“ Es ist nicht leicht für Europaabgeordnete, Aufmerksamkeit zu bekommen. Man muss sich schon wie der einstige SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz im Plenum von einem politischen Schwergewicht wie dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi für die Rolle des Lagerführers in einem KZ-Film vorschlagen lassen. Oder in der Bundespolitik eine wichtige Rolle gespielt haben, wie…
„Ab 2023 keine Entschädigung mehr bei höherer Gewalt“ Bahnreisende erhalten ab 2023 keine Entschädigung mehr, wenn ihr Zug etwa aufgrund eines Unwetters verspätet ist. Das EU-Parlament bestätigte am Donnerstag eine entsprechende Einigung der Mitgliedstaaten auf eine Reform der Fahrgastrechte. Die Grünen hatten mit Unterstützung von Abgeordneten weiterer Fraktionen noch eine Reihe von Änderungsanträgen eingebracht, welche…
„Europaparlament stimmt Handelsvertrag mit Großbritannien zu“ Das Europaparlament hat den mit Großbritannien nach dem Brexit geschlossenen Handels- und Partnerschaftsvertrag mit großer Mehrheit gebilligt. Wie EU-Parlamentspräsident David Sassoli am Mittwoch in Brüssel sagte, stimmten bei 697 abgegebenen Stimmen 660 Abgeordnete für das Abkommen. Nur fünf Abgeordnete lehnten es ab, 32 enthielten sich. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der…
„Fraktionen im EU-Parlament werfen Johnson Vertrauensbruch vor“ Trotz großen Misstrauens gegenüber der Regierung von Boris Johnson will das Europäische Parlament an diesem Dienstag das neue Handels- und Partnerschaftsabkommen mit dem Vereinigten Königreich ratifizieren. Das kündigten Vertreter aller sieben Fraktionen in der Parlamentsdebatte am Vormittag an. Die Frage sei nun, ob das Votum schon „der Höhepunkt…
„Weber stellt Briten Bedingungen“ Am Donnerstag hat das Europäische Parlament den ersten Schritt zur Ratifizierung des Abkommens über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich getan. Die beiden federführenden Ausschüsse für auswärtige Angelegenheiten und Handel stimmten dem Vertrag zu, bei nur einer Gegenstimme. Der entscheidende zweite Schritt bleibt jedoch blockiert: Die Fraktionsvorsitzenden weigern sich, die…
„EVP-Fraktionschef Weber schlägt Sanktionen gegen Russland vor“ Der deutsche Europaabgeordnete Manfred Weber nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Europäischen Parlaments teil. Bild: dpa Angesichts der russischen Truppenverlegungen an die Grenze zur Ukraine müsse man etwa über das Einfrieren von Oligarchen-Konten nachdenken, so der CSU-Politiker. Auch das Projekt der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 wäre im…
„Warum der nächste tschechische Regierungschef ein Pirat sein könnte“ Bald Regierungschef mit Dreadlocks? Ivan Bartoš, Vorsitzender der tschechischen Piratenpartei Bild: Picture-Alliance Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš steht wegen seines Corona-Managements in der Kritik. Nutznießer könnten die „Piraten“ sein. Sie haben gute Chancen, die nächste Regierung zu bilden. Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš hat sich immer…
„Warum es die Zeitumstellung noch gibt“ Es ist vollbracht: In der Nacht auf Sonntag wurde der Uhrzeiger von zwei auf drei Uhr vorgerückt – es gilt wieder Sommerzeit. Dabei sollte das Ritual in der Europäischen Union eigentlich in diesem Jahr beendet werden. Warum es die Zeitumstellung noch gibt – und ob ein Ende in Sicht…
„EU-Impfchefin droht Astra-Zeneca“ Die Leiterin des EU-Impfprogramms, Sandra Gallina, ist entschlossen, die in der Union von Astra-Zeneca produzierten Dosen zu sichern. „Wir beabsichtigen, Maßnahmen zu ergreifen“, sagte Gallina am Dienstag vor EU-Abgeordneten. Die EU werde „alle uns zur Verfügung stehenden Mittel“ einsetzen, um die Astra-Zeneca-Dosen zu bekommen. Welche Mittel dies sein könnten, sagte Gallina nicht….