Europäisches Parlament – Seite 4

Nachrichten

#EU-Parlamentspräsidentin befürwortet Lieferung von Kampfflugzeugen

Admin3 Jahren ago03 mins

„EU-Parlamentspräsidentin befürwortet Lieferung von Kampfflugzeugen“ EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat die Bedeutung von Kampfflugzeugen für die Ukraine unterstrichen. „Nun müssen die Staaten als nächsten Schritt erwägen, rasch weitreichende Systeme und Flugzeuge bereitzustellen“, sagte sie am Donnerstag im Europaparlament in Brüssel. Diese würden benötigt, um die Freiheit zu schützen, die zu viele für selbstverständlich gehalten hätten. Anlässlich…

Nachrichten

#Kritik an EVP-Chef Weber wegen Kontakten zu Melonis Regierung in Rom

Admin3 Jahren ago04 mins

„Kritik an EVP-Chef Weber wegen Kontakten zu Melonis Regierung in Rom“ Wegen seiner Kontakte zu Italiens rechter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gerät der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei Manfred Weber zunehmend unter Druck. Mitglieder seiner eigenen Fraktion im EU-Parlament und andere führende Europapolitiker sind entsetzt darüber, dass der CSU-Vize einem Bündnis mit den ultrarechten Fratelli d’Italia (Brüder…

Nachrichten

#30 Jahre Binnenmarkt: Groß gefeiert, nichts dahinter

Admin3 Jahren ago08 mins

„30 Jahre Binnenmarkt: Groß gefeiert, nichts dahinter“ Stell dir vor, der Europäische Binnenmarkt wird 30 Jahre alt, und es interessiert niemanden. Gewiss, an Festakten, Gastbeiträgen und Reden zur Feier des Jubiläums mangelt es nicht. Das Europaparlament hat den freien Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr schon groß gefeiert, die EU-Kommission will im Februar folgen. Es gibt…

Nachrichten

#Brüssel sagt irreführender „grüner Werbung“ den Kampf an

Admin3 Jahren ago06 mins

„Brüssel sagt irreführender „grüner Werbung“ den Kampf an“ Nachhaltig, grün, ökologisch, klimaneutral – immer mehr Unternehmen bewerben ihre Produkte heute als umwelt- und klimafreundlich. Verbraucherschützer kritisieren jedoch, dass sie es dabei häufig mit der „Wahrheit“ nicht so genau nehmen oder Waren ohne belastbare Belege als „grün“ vermarkten, kurz „Greenwashing“ betreiben. Als die europäischen Verbraucherschutzbehörden im…

Nachrichten

#EU-Kommission droht TikTok mit Verbot

Admin3 Jahren ago04 mins

„EU-Kommission droht TikTok mit Verbot“ Bereits vergangene Woche war TikTok Chef Shou Zi Chew bei Spitzenpolitikern der EU zu Gast. Bei Gesprächen in Brüssel ging es um unzureichenden Datenschutz, die Verbreitung von Falschinformationen und jugendgefährdende Inhalte auf der chinesischen Videoplattform. Jetzt hat die EU-Kommission Shou weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht…

Nachrichten

#Zentrales Klimaschutzinstrument der EU soll verschärft werden

Admin3 Jahren ago03 mins

„Zentrales Klimaschutzinstrument der EU soll verschärft werden“ Verbraucher und Unternehmen in der EU müssen künftig häufiger für den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) bezahlen. Unterhändler des EU-Parlaments und der Staaten einigten sich am frühen Sonntagmorgen auf eine Reform des EU-Emissionshandels, wie die tschechische Ratspräsidentschaft mitteilte. Damit soll das wichtigste Instrument der europäischen Klimaschutzpolitik deutlich schlagkräftiger werden….

Nachrichten

#EU einigt sich auf Aus für Diesel und Benziner ab 2035

Admin4 Jahren ago03 mins

„EU einigt sich auf Aus für Diesel und Benziner ab 2035“ In der Europäischen Union sollen laut einer am Donnerstagabend erzielten Einigung ab dem Jahr 2035 nur noch klimaneutrale Neuwagen zugelassen werden. Die zwischen den EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament getroffene Vereinbarung stelle eine „historische Entscheidung“ dar, erklärte der französische Abgeordnete Pascal Canfin, der den…

Nachrichten

#Giorgia Meloni mit Regierungsbildung beauftragt

Admin4 Jahren ago06 mins

„Giorgia Meloni mit Regierungsbildung beauftragt“ Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Freitagnachmittag Giorgia Meloni von der rechtskonservativen Partei Brüder Italiens mit der Regierungsbildung beauftragt. Nach der erwarteten Bestätigung durch das Parlament wird die 45 Jahre alte Römerin die erste Frau in der Geschichte der Republik Italien im höchsten Regierungsamt sein. Matthias Rüb Politischer Korrespondent für Italien,…

Nachrichten

#Ko-Vorsitzende der Grünen im Europaparlament tritt zurück

Admin4 Jahren ago03 mins

„Ko-Vorsitzende der Grünen im Europaparlament tritt zurück“ Die Ko-Vorsitzende der Grünen Fraktion im Europaparlament, Ska Keller, tritt zurück. Das teilte die Deutsche am Mittwochabend in Straßburg mit. Hintergrund der Entscheidung sei, dass sie nach Jahren an der Fraktionsspitze Platz für eine neue Generation machen wolle, sagte die 40-Jährige vor Journalistinnen und Journalisten. Zudem solle so…

Nachrichten

#Brüssel wird zunächst keinen Gaspreisdeckel vorschlagen

Admin4 Jahren ago04 mins

„Brüssel wird zunächst keinen Gaspreisdeckel vorschlagen“ Die Europäische Kommission wird zunächst keinen Vorschlag für einen Gaspreisdeckel vorlegen, wie ihn Länder wie Belgien teils gefordert hatten. EU-Energiekommissarin Kadri Simson betonte am Dienstag im Europaparlament, dass eine Obergrenze auf die Kaufpreise für russisches Pipeline-Gas zwar die derzeitige Manipulation von Liefermengen und Preisen bekämpfe. Jedoch sei noch mehr…