#Schwach in der grünen Hochburg

„Schwach in der grünen Hochburg“ Den Ausgang der Heidelberger Oberbürgermeisterwahl hatten sich die Grünen anders vorgestellt. Sie wollten eigentlich nach den Niederlagen in Freiburg 2018 und in Konstanz 2012 sowie den Turbulenzen um Boris Palmer in Tübingen einmal wieder in einer Universitätsstadt politisch Flagge zeigen. Zuletzt war es den Grünen nur gelungen, in mittelgroßen Städten…

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#Frankfurt hat die Wahl

„Frankfurt hat die Wahl“ Nach monatelangen Diskussionen über die politische Zukunft des Frankfurter Stadtoberhaupts steht die Entscheidung unmittelbar bevor. Am Sonntag haben die Bürgerinnen und Bürger der Mainmetropole von 8 bis 18 Uhr die Möglichkeit, in den Wahllokalen darüber zu befinden. „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Herrn Peter…

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#Außenpolitik: Scholz zu erstem Besuch als Kanzler in Peking eingetroffen

„Außenpolitik: Scholz zu erstem Besuch als Kanzler in Peking eingetroffen“ Der China-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz wird sicher eine Gratwanderung. Nun ist er angekommen und alle Augen sind auf ihn gerichtet. Zu seinem ersten Besuch als deutscher Regierungschef ist Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Peking eingetroffen. Sein Flugzeug landete am Freitagmorgen Ortszeit auf…

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#Das Modell für die Aktienrente steht

„Das Modell für die Aktienrente steht“ Die gesetzliche Rente wird bisher über Sozialbeiträge und Steuerzuschüsse finanziert. Doch mit dem Renteneintritt der geburtenstarken Jahrgänge könnte dieses Finanzierungsmodell Beitrags- und Steuerzahler überfordern. Künftig soll daher ein neuartiger Kapitalstock helfen, die Rentenkasse zu stabilisieren. So hatten sich SPD, Grüne und FDP im Koalitionsvertrag verabredet – und nun gibt…

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#Es geht um die Einsparwurst

„Es geht um die Einsparwurst“ In der Nürnberger Kulturszene gärt es vernehmlich, seit der Kämmerer vergangene Woche seine Streichliste vorgestellt hat. Fünfzig Millionen Eu­ro sollen gespart werden, davon fünfzehn Millionen über eine Sparliste, der Rest über Personalkosten. Die Kultur soll bis 2026 allein 6,2 Millionen einsparen, das entspricht zwölf Prozent des gesamten Einsparziels. Und da…

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#Kriegsfolgen: Scholz und Länder-Chefs beraten über Entlastungen

„Kriegsfolgen: Scholz und Länder-Chefs beraten über Entlastungen“ Gaspreisbremse, Wohngeld, bundesweites Nahverkehrsticket, Flüchtlingsversorgung: Beim Bund-Länder-Gipfel geht es heute um viel Geld – nach einem bereits erfolglosen Treffen ist der Druck groß. Der Bund hat den Ländern vor erneuten Gesprächen über die Finanzierung von Entlastungsmaßnahmen Entgegenkommen angedeutet. Wie aus einer Beschlussvorlage für die heutige Konferenz…

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#Besuch in Katar: Faeser und DFB-Boss Neuendorf beim WM-Organisationskomitee

„Besuch in Katar: Faeser und DFB-Boss Neuendorf beim WM-Organisationskomitee“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser und DFB-Präsident Bernd Neuendorf haben sich in Katar über die letzten Vorbereitungen für die Fußball-WM informiert. Die für den Spitzensport zuständige SPD-Ministerin sprach in der katarischen Hauptstadt Doha mit dem Generalsekretär des WM-Organisationskomitees, Hassan al-Thawadi. Um mehr Platz für Fußgänger während…

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#Alle gegen den Bürgermeister

„Alle gegen den Bürgermeister“ Am Sonntag können die Frankfurter Wahlberechtigten den Rathauschef Peter Feldmann (SPD) mit ihren Stimmen aus dem Amt befördern. Auch Jörg König (CDU) muss als Bürgermeister von Linden nahe Gießen mit einem Abwahlverfahren rechnen. Wann genau es zu einem solchen Urnengang kommen könnte, steht in seinem Fall zwar noch dahin. Zuvor müssten…

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#Jusos für Waffenlieferungen an die Ukraine

„Jusos für Waffenlieferungen an die Ukraine“ Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat gegenüber der Jugendorganisation Jusos den Kurs der Bundespartei erläutert. Die Neudefinition der außen- und sicherheitspolitischen Grundsätze sei nach dem Scheitern der bisherigen Russlandpolitik und in Anbetracht des Wandels zum Schlechten in China eine gemeinsame Aufgabe. „Und ich wünsche mir, dass ihr euch da einbringt“,…

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#Rechtliche Konsequenzen für Böhmermann?

„Rechtliche Konsequenzen für Böhmermann?“ Manche Dinge werden erst richtig interessant, wenn sie unzugänglich sind. Ein Papier, über das mutmaßliche Versagen einer Verfassungsschutzbehörde, das erst für 120 Jahre als „geheim“ eingestuft wird, später für 30 – das lädt zur Mythenbildung ein. Das als „NSU-Akten“ bekannt gewordene Gutachten ist von Mitarbeitern des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)…

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