#Kommentar zur Entlassung Stahlknechts: Ein Fiasko

„Kommentar zur Entlassung Stahlknechts: Ein Fiasko“ Was Holger Stahlknecht in die Magdeburger Arena geworfen hat, nennt man einen Fehdehandschuh. Der CDU-Landesvorsitzende stützte per Interview die Hartgesottenen in der CDU-Fraktion, die den Vertrag über höhere Rundfunkgebühren ablehnen wollen und mit der AfD eine Mehrheit haben. Stahlknecht kalkulierte den Koalitionsbruch ein – SPD und Grüne sind für…

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#Keine Zeit für starke Sprüche

„Keine Zeit für starke Sprüche“ In einer Umfrage hat das Institut für Demoskopie Allensbach einen zunehmenden Pessimismus über die zukünftige Entwicklung festgestellt. Deren Geschäftsführerin Renate Köcher sprach am Mittwoch von einem „Absturz, wie man ihn selten sieht.“ Die wirtschaftliche Entwicklung betrachteten 75 Prozent der befragten Bundesbürger aus der Altersgruppe zwischen 30 und 59 Jahren mit…

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#Die CDU sitzt in der Klemme

„Die CDU sitzt in der Klemme“ Der Magdeburger Streit über den Rundfunkbeitrag wächst sich zu einem politischen Beben aus, das nicht nur das Kenia-Bündnis in Sachsen-Anhalt zerstören könnte. Auch der Koalitionsfrieden in Berlin ist in Gefahr. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch…

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#Die Kritik an der CDU in Sachsen-Anhalt zeugt von mangelndem Demokratieverständnis

„Die Kritik an der CDU in Sachsen-Anhalt zeugt von mangelndem Demokratieverständnis“ Man kann kaum noch überblicken, wer alles an die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt herantritt, um die Abgeordneten davon zu überzeugen, dass sie der Erhöhung des Rundfunkbeitrags zustimmen müssen. Der Untergang des Abendlandes wird beschworen, wenn es darum geht, ARD, ZDF und Deutschlandradio mehr…

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#Wird die Rundfunkgebühr doch nicht ab 1. Januar erhöht?

„Wird die Rundfunkgebühr doch nicht ab 1. Januar erhöht?“ Im Streit über die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 suchen die drei sachsen-anhaltischen Regierungsparteien CDU, SPD und Grünen weiter unter hohem Druck nach einer gesichtswahrenden Lösung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) bekommt das zusätzliche Geld ab dem 1. Januar 2021 nur, wenn alle…

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#Seine Art, sich nicht einzumischen

„Seine Art, sich nicht einzumischen“ Die Junge Union (JU) hat in der Regel keine Schwierigkeiten, gleich mehrere politische Schwergewichte zu ihrem „Deutschlandtag“ zu lotsen, der vor allem deswegen Aufmerksamkeit bekommt. Da die JU sich, anders als die parallel zu ihrem Parteitag versammelte AfD, bei ihrem „Deutschlandtag“ am Sonntag für ein rein virtuelles Format entschieden hatte,…

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#Gauland schlägt zurück

„Gauland schlägt zurück“ Die aufsehenerregende Rede von AfD-Parteichef Jörg Meuthen auf dem Bundesparteitag in Kalkar hat in seiner Partei für deutliche Kritik gesorgt. Der Parteichef hatte in einer hoch emotionalen Rede die Radikalen in der Partei für ausbleibende Erfolge verantwortlich gemacht. Die Zeiten, an denen sich Wahlerfolg an Wahlerfolg reihte, seien vorbei; die Erfolge der…

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#AfD-Parteitag: Meuthens Maske

„AfD-Parteitag: Meuthens Maske“ Meint es Jörg Meuthen ernst mit seiner Kampfansage gegen die radikalen Kräfte in der AfD? Der Vorsitzende will der Partei ein neues Gesicht geben – oder ihr wahres für den Bürger wieder sichtbar machen, so behauptet er es. Sie sei nicht mehr und nicht weniger als eine „konservative Rechtsstaatspartei“, die nicht rückwärtsgewandt…

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#AfD-Politikerin Weidel bricht TV-Interview ab

„AfD-Politikerin Weidel bricht TV-Interview ab“ © Phoenix Anzeige Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, hat einen Reporter des Fernsehsenders „Phoenix“ mitten in einem Live-Interview stehen lassen. Der Reporter hatte Weidel am Samstag am Rande eines Bundesparteitages der AfD im nordrhein-westfälischen Kalkar die Frage gestellt: „Sozialpolitik, da ist sich die AfD ja auch nicht einig, soll…

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#Der Verfassungsschutz wirbt V-Leute in der AfD an

„Der Verfassungsschutz wirbt V-Leute in der AfD an“ Der Verfassungsschutz hat damit begonnen, V-Leute in der AfD und ihrer Parteijugend „Junge Alternative“ anzuwerben. Das wurde der F.A.S. von der AfD und dem Verfassungsschutz bestätigt. Der Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, sagte, dass in seinem Bundesland V-Leute in der AfD aktiv seien. „Das Gesetz will,…

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